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Miese Stimmung in Jobcentern

Schlechte Beratung, überlastete Mitarbeiter, sinnlose Maßnahmen zur Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen - die aufgezeigten Vorgänge in der RTL-Reihe „Team Wallraff“ wiegen schwer. Aufgeschreckt bot die BA-Führung unter Vorstandschef Frank-Jürgen Weise in einem Brief an alle Mitarbeiter an, „gemeinsam“ mit den Jobcentern „nach guten Lösungen (zu) suchen“. Die Adressaten fühlten sich verschaukelt. Es habe „empörte Reaktionen“ gegeben, hieß es im Antwortschreiben der Jobcenter-Personalräte an Weise & Co. Auf die Sachverhalte sei intern „immer wieder hingewiesen worden“.

Zur Betreuung von Hartz-IV-Empfängern stehe zu wenig Personal bereit, das „regelrecht verheizt“ werde. Es gebe „hohe Fluktuation“, Zielvorgaben, die an einer „Negierung der Realitäten“ krankten und ein Steuerungssystem, das zur „Fehlorientierung“ führe. Zuvor hatten schon die Personalvertretungen der bayerischen und niedersächsischen Jobcenter die vom Bund vorgegebene und von der BA angewiesene Einführung des umfassenden Vier-Augen-Prinzips bei allen ausbezahlten Leistungen der Jobcenter angeprangert.

Das Bundesarbeitsministerium sicherte für dieses Jahr 400 zusätzliche Personalstellen zu, aber nur befristet, während das Vier-Augen-Prinzip dauerhaft gelten soll. Zudem muss ein immer größerer Teil der Etats für Verwaltungskosten umgeschichtet werden – zu Lasten der Mittel für die Aus- und Fortbildung der Langzeitarbeitslosen.

Die Zahl der Mitarbeiter in Jobcentern ist gesunken von 51 265 im Jahr 2011 auf 45 996 im vergangenen Jahr. Nur die Hälfte kann sich um die Betreuung der Langzeitarbeitslosen kümmern. Es sollten 80 Prozent sein. Die andere Hälfte ermittelt wegen komplizierter Regelungen die finanziellen Leistungen für Betroffene.

Die grüne Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer kritisiert, seit Jahren werde Geld, das für die Eingliederung der Hartz-IV-Empfänger gedacht sei, in den Verwaltungstitel verschoben, um etwa höhere Mieten oder Tarifsteigerungen zu zahlen. Die schnelle Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt sei wegen der schlechten psychischen Verfassung vieler Langzeitarbeitsloser unmöglich, bemängelt Pothmer. „Im Ergebnis führt das dazu, dass sich die Mitarbeiter um die kümmern, die am wenigsten Unterstützung brauchen, während die schwierigen Fälle auf der Strecke bleiben.“
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