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Minister Rauber stellt Gutachten ins Internet

Ein Gutachten ist jetzt im Internet einsehbar.

Ein Gutachten ist jetzt im Internet einsehbar.


Saarbrücken. In der Affäre um die vom Landesrechnungshof als unangemessen kritisierten Spesen- und Reisekostenabrechnungen von Ralph Melcher, Vorstand der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, hat Kulturminister und Kurator Karl Rauber (CDU) jetzt Stellungnahmen und Auftragsgutachten im Internet veröffentlichen lassen (www.saarland.de/72080.htm). In einer Mitteilung der Staatskanzlei heißt es, es stünden „alle Berichte und Gutachten“ im Internet zur Verfügung. Die vorläufige Prüfmitteilung des Landesrechnungshofes, die die Reaktionen erst auslöste, ist allerdings nicht abrufbar.
Rechnungshof-Präsident Manfred Plaetrich zeigte sich gestern Abend gegenüber unserer Zeitung überrascht. Er will heute bei Rauber und Melcher anfragen, ob beide als Adressaten der Feststellungen seiner Kontrollbehörde damit einverstanden sind, dass auch dieses Dokument öffentlich gemacht wird. Dies sei nur mit der Zustimmung der Betroffenen möglich.
Offenbar lagen dem Rechnungshof bislang die jetzt im Internet abrufbaren Gutachten noch nicht vor. Dabei ist neben der bereits bekannten Stellungnahme von Wirtschaftsprüfern auch ein Gutachten eines Fachanwaltes für Arbeitsrecht. Er kommt in Bezug auf Bewirtungskosten von 5260,66 Euro zu dem Ergebnis, dass der Stiftung ein Vermögensnachteil entstanden sei. Objektiv sei der Tatbestand der Untreue zwar erfüllt. Melcher sei sich aber seines pflichtwidrigen Handelns nicht bewusst gewesen. Untreue könne aber nicht fahrlässig begangen werden. Dienstrechtliche Konsequenzen seien nicht angemessen.
Rauber sieht keinen Anlass für die von Plaetrich geforderte „unmissverständliche Klarstellung“ wegen möglicher Zweifel an der Fachkompetenz des Rechnungshofes. Er ließ mitteilen, er habe in keiner Weise Prüfkompetenz und Unabhängigkeit des Rechnungshofes infrage gestellt. mju

 




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