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Musikhochschule: Duis’ Nachfolger wies auf mögliche Unregelmäßigkeiten hin

Wurde an der Hochschule für Musik massiv gegen Haushaltsrecht verstoßen? Ein Prüfbericht sieht neben den Unregelmäßigkeiten im Umgang mit Steuergeld auch organisatorische Mängel.

Wurde an der Hochschule für Musik massiv gegen Haushaltsrecht verstoßen? Ein Prüfbericht sieht neben den Unregelmäßigkeiten im Umgang mit Steuergeld auch organisatorische Mängel.

Pianist Thomas Duis, Ex-Rektor der Hochschule für Musik (HfM) Saar, hat sich anwaltlichen Beistand gesichert. Der St. Ingberter Strafverteidiger Guido Britz meldete sich gestern für seinen Professorenkollegen Duis zu Wort. Sein Mandant sei jetzt offiziell vom Kultusministerium über die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen ihn informiert worden. Britz: „Es ist erstaunlich, dass er darüber zuvor in der Saarbrücker Zeitung lesen konnte.“ Zu dem Bericht des Rechnungshofes, der Ex-Rektor Duis und Ex-Kanzler Wolfgang Bogler massive Verstöße gegen Haushaltsrecht an der vom Steuerzahler finanzierten Hochschule vorwirft, wollte Britz noch keine Stellungnahme abgeben.

Derweil prüft die Staatsanwaltschaft nach Angaben ihres Sprechers Thomas Reinhardt, ob sie ein Ermittlungsverfahren gegen Duis und Bogler einleitet. Das Kultusministerium hat die Anklagebehörde gestern offiziell über das Disziplinarverfahren gegen den beamteten Hochschullehrer Duis informiert.

Professor Wolfgang Mayer, der 2012 Duis an der HfM als Rektor folgte, teilte per Presseerklärung sein Bedauern darüber mit, dass die SZ „personenbezogene Inhalte“ in Zusammenhang mit einer „vertraulichen Prüfmitteilung“ des Rechnungshofes veröffentlicht hat. Der Hochschulleitung liege der Rechnungshofbericht seit dem 24. Januar zur Stellungnahme vor. Duis sei, so Mayer, „ein äußerst angesehener Kollege, der sich in seiner Amtszeit als Rektor um die HfM Saar verdient gemacht hat“. Zu Ex-Kanzler Wolfgang Bogler, gegen den ebenfalls gravierende Vorwürfe erhoben werden, äußert sich Mayer nicht.

Nach Angaben des Bildungsministeriums hatte die neue Hochschulleitung mit Rektor Mayer und Kanzler Alfred Jost 2012 die Fachaufsicht auf „mögliche Unregelmäßigkeiten in der Haushalts- und Rechnungsführung“ aufmerksam gemacht. Das Ministerium habe daraufhin den Rechnungshof um Unterstützung gebeten.

Nach dem Prüfbericht, der unserer Zeitung vorliegt, gibt es für Mayer und Jost viel zu tun. Die Kontrolleure sehen neben den Unregelmäßigkeiten im Umgang mit Steuergeld auch organisatorische Mängel. Zudem fehle eine „für die Qualität der Lehre notwendige Kontinuität und auch Sicherheit für die Studierenden“. Der Grund dafür: Professorenstellen werden über längere Zeit nicht besetzt, um mit dem freigewordenen Geld mehr Lehrveranstaltungen durch „schlechter bezahlte Lehrbeauftragte durchführen zu lassen“. Im Sommersemester 2013 waren demnach 101 Lehraufträge erteilt worden. Die Prüfer regen bei dieser Gelegenheit an, über eine „Anpassung der Vergütung“ für Lehrbeauftragte nachzudenken. Seit 15 Jahren seien diese Honorare nicht mehr erhöht worden.

 Hier sehen die Prüfer auch einen Zusammenhang mit „ausufernden Zahlungen“ von Reisekosten an 39 Lehrbeauftragte in Höhe von insgesamt 51?664 Euro. Dieser Kostenersatz dürfe nur in Ausnahmefällen und bis zu „absoluten Höchstgrenzen“ gezahlt werden. Gegen beide Vorgaben sei „mehrfach verstoßen“ worden.
 

 
Meinung
Taktstock für den Staatsanwalt
Von SZ-Redakteur Michael Jungmann

 
Die kleine Hochschule für Musik (HfM) mit 450 Studenten und 42 Professoren ist dem Steuerzahler an der Saar lieb und sehr teuer. Rund fünf Millionen Euro werden jährlich in diese kulturelle Institution investiert. Wenn der Rechnungshof jetzt merkwürdige finanzielle Machenschaften entlarvt, ist höchste Alarmstufe angesagt. Die renommierte HfM ist kein Selbstbedienungsladen oder wegen ihrer hohen künstlerischen Ziele eine rechtsfreie Zone. Es spricht deshalb viel dafür, dass wegen dieser Misstöne vorübergehend ein Staatsanwalt mit musikalischer Ader zum Taktstock greifen sollte.
Fraktionen fordern Aufklärung – Linke: „Skandal ersten Ranges“ Saarbrücken. Linke und Grüne im Landtag haben eine vorbehaltlose Aufklärung der Vorgänge an der Hochschule für Musik (HfM) gefordert. Als „Skandal ersten Ranges“ bezeichnete Heinz Bierbaum, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, die Ereignisse. „Insbesondere muss die Verbindung zwischen Hochschulleitung und Landesregierung aufgeklärt werden. Denn offensichtlich gab es erhebliche Mängel bei der Rechts- und Fachaufsicht“, sagte Bierbaum. Er kündigte an, den Fall in der Sitzung des Haushaltsausschusses am Mittwoch auf die Tagesordnung zu setzen. Auch Klaus Kessler (Grüne) forderte eine eingehende Prüfung der Fachaufsicht, die beim Bildungsministerium liegt: „Ganz offensichtlich ist sie entweder übergangen worden oder sie hat versagt.“ CDU, SPD und Piraten wollten sich zunächst nicht zu den Vorwürfen gegenüber der HfM äußern, da den Fraktionen der Bericht des Rechnungshofes nicht vorliegt. Eine Tatsache, die Bierbaum kritisierte: „Damit wird die notwendige parlamentarische Kontrolle behindert.“ SPD-Fraktionschef Stefan Pauluhn erklärte, man wolle die Stellungnahme der Landesregierung zu dem Bericht abwarten: „Falls die Vorwürfe alle stimmen, wird das in der Regierung geklärt werden müssen.“ noe
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