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"Nationaler Widerstand Zweibrücken" verliert Mitglieder

So stark, wie sich die Mitglieder 2012 fühlten, als dieses Foto in Saarlouis entstand, sind sie nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes nicht mehr.

So stark, wie sich die Mitglieder 2012 fühlten, als dieses Foto in Saarlouis entstand, sind sie nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes nicht mehr.

Dass die rechtsextremistische „Kameradschaft Nationaler Widerstand Zweibrücken “ immer weiter an Mitgliedern einbüßt, dokumentiert jetzt auch der frisch erschienene rheinland-pfälzische Verfassungsschutzbericht 2015. Darin taucht die seit 2003 bestehende Vereinigung als „einzig noch aktive Kameradschaft“ im Bundesland auf. Weniger als zehn Personen betrage die Unterstützerzahl, die Gruppierung zeige durch die Durchführung von Demonstrationen, Mahnwachen und Informationsständen noch Präsenz in der Öffentlichkeit und werde von „befreundeten rechtsextremistischen Gruppierungen aus angrenzenden Bundesländern“ unterstützt. Sie arbeite bei öffentlichen Auftritten nicht mehr mit der „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ ( NPD ) zusammen.

 

Der Verfassungsschutzbericht erwähnt auch das Verbot der Gruppierung „Weiße Wölfe Terrorcrew“ (WWT) am 16. März 2016 durch Bundesinnenminister Thomas de Maizìere ( CDU ) und die damit verbundenen „Exekutivmaßnahmen in zehn Ländern“ bei denen „umfangreiches rechtsextremistisches Propagandamaterial“ sichergestellt wurde. In Rheinland-Pfalz seien zwei Personen betroffen gewesen. Auf Merkur-Anfrage hatte das Bundesinnenministerium Anfang April bestätigt, dass am Morgen des Verbotstages zwei Durchsuchungen auch in Zweibrücken stattfanden. Es habe sich „um ein Führungsmitglied der WWT sowie einen Aktivisten“, gehandelt. Im Internet kursierende Bilder deuteten an, dass die Betroffen auch Mitglieder des „Nationalen Widerstands Zweibrücken “ sein könnten. Das Berliner Bundesinnenministeriums hatte Details zu den Durchsuchungen unter Verweis auf das laufende Verfahren verweigert. Mehr konnte auch das Landesinnenministerium nicht sagen und verwies auf den Bund.

 

Nicht im Verfassungsschutzbericht taucht indes die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ (IB) auf, die laut Sprecher Joachim Winkler der Behörde als bundesweites Phänomen bekannt sei. Sie könne als „deutscher Ableger“ der in Frankreich bereits seit 2002 agierenden Gruppierung „Génération Identitaire“ angesehen werden, zumindest fühle sie sich nach eigenem Bekunden hierdurch inspiriert. Der Staatsschutz der Saarpolizei hatte vor wenigen Tagen angegeben, dass es auch im Saarland eine „kleine Gruppe von Sympathisanten“ gebe, die zudem Verbindungen zu rheinland-pfälzischen Gesinnungsgenossen pflege. Ob es sich dabei um Zweibrücker Gesinnungsgenossen handelt, wusste Winkler nicht.

 

Die von der IB ausgehenden Aktivitäten seien seinen Angaben zufolge in der Vergangenheit primär virtuell, also im Internet zum Tragen gekommen. In jüngerer Zeit fänden vermehrt – zumeist kleinteilige – Aktionen in der „realen Welt“ statt, wie das Aufhängen von Bannern, so auch in Rheinland-Pfalz. Die Aktivitäten würden analysiert und auf mögliche verfassungsfeindliche Bestrebungen hin geprüft; dies gelte auch für lokale Strukturen der IB. Eine abschließende Beurteilung sei zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch noch nicht möglich.
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