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Neue Gesichter im Parlament erwartet

Saarbrücken. Manchem Landtagsabgeordneten hat das Aus der Jamaika-Koalition im Januar von einer Minute auf die andere die Lebensplanung über den Haufen geworfen. Einige ältere Parlamentarier hatten vor, die laufende Wahlperiode bis 2014 zu beenden und sich dann in den Ruhestand zu verabschieden. Doch als klar war, dass es eine vorzeitige Neuwahl gibt, mussten diese Abgeordneten über Nacht entscheiden, ob sie wieder antreten oder ihre Karriere schon jetzt beenden.

Nach dem Abschluss der Listenaufstellungen steht fest, dass sich nur wenige Abgeordnete mit der Neuwahl aus dem Parlament zurückziehen – so wie der frühere Kulturminister und Chef der Staatskanzlei, Karl Rauber (59). Der Strippenzieher, der seit 1994 für die CDU im Landtag sitzt, spielte zunächst mit dem Gedanken, wieder anzutreten, entschied sich dann aber anders. Von der CDU steigt sonst nur Edmund Kütten (63) aus. Der Landwirt aus Perl unterlag bei der Listenaufstellung dem Betriebswirt Frank Finkler (42) aus Beckingen, einem Beamten aus der Staatskanzlei. Bangen um den Wiedereinzug in den Landtag muss der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Schmitt (38) auf Platz 7 der Wahlkreisliste Saarlouis. Der Jurist aus Nalbach hat nur dann eine Chance, wenn Sozialministerin Monika Bachmann (61) und Innen-Staatssekretär Georg Jungmann (55), die auf der Liste vor ihm stehen, wieder in die Regierung kommen und auf ihr Mandat verzichten – vorausgesetzt, das Wahlergebnis entspricht in etwa den aktuellen Umfragen. Aufrücken in den Landtag wird der Unternehmer und CDU-Fraktionschef im Saarbrücker Stadtrat, Peter Strobel (41). Staatskanzlei-Chef Andreas Storm (47) hat zwar einen sicheren Listenplatz, könnte in einer großen Koalition aber in die Regierung wechseln und im Landtag Platz machen für Egbert Ulrich (49), den Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels.

Ganz sicher nicht mehr im nächsten Landtag sitzen wird FDP-Fraktionschef Christoph Hartmann. Der 39-Jährige will nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition „ein neues Kapitel aufschlagen“ und sucht einen Job in der Wirtschaft. Auch alle anderen FDP-Abgeordneten steigen aus: Christoph Kühn (47) und Horst Hinschberger (61) räumen freiwillig das Feld, Karl-Josef Jochem (59) fiel bei der Listenaufstellung durch. Sollte die FDP in den Landtag einziehen, wäre die neue Fraktion nicht wiederzuerkennen.

Die SPD kann auf ein deutlich besseres Ergebnis als 2009 und damit auch auf mehr Mandate hoffen. Aussichtsreiche Listenplätze haben neben dem einen oder anderen Kommunalpolitiker auch Juso-Landeschef Sebastian Thul (31) und der Saarbrücker IG-Metall-Bevollmächtigte Hans Peter Kurtz (56). Als sicher gilt der Einzug von Margriet Zieder-Ripplinger (50) aus Großrosseln. Die Mitarbeiterin des Wirtschaftsministeriums ersetzt Silke Biendel (43) aus Sulzbach auf der Landesliste.

Bei der Linken zeichnen sich kaum Veränderungen ab. Allerdings hat der Saarbrücker Abgeordnete Lothar Schnitzler (64) keine Chance mehr auf ein Mandat. Sollte die Linke, wie die Demoskopen vorhersagen, unter ihrem Ergebnis von 2009 (21,3 Prozent) bleiben, müssten wohl einige der elf Abgeordneten im März ihren Sitz räumen.
Für die Grünen werden bei einem Ergebnis über fünf Prozent auf jeden Fall die frühere Umweltministerin Simone Peter (46) und Landeschef Hubert Ulrich (54) in den Landtag einziehen. Halten die Grünen drei Sitze, fiele die Entscheidung um das dritte Mandat zwischen Ex-Bildungsminister Klaus Kessler (60) und dem St. Ingberter Abgeordneten Markus Schmitt (45). Ulrichs Co-Vorsitzende Claudia Willger (50) hat nur eine Chance, wenn die Partei mindestens vier Sitze gewinnt.


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