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Neue Institutionen für die Großregion

Luxemburg. Nach Abschluss des Gipfeltreffens der Großregion, das am Freitag im Senninger Schloss in Luxemburg stattfand, hat sich der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) zufrieden gezeigt. Im Beisein der Gipfelteilnehmer wie des luxemburgischen Premierministers Jean-Claude Juncker oder des Mainzer Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) sagte Müller zur Bilanz des Saar-Lor-Lux-Treffens: „Wir haben Beschlüsse gefasst, die uns weiterbringen; dies geht alles in die richtige Richtung.“

Müller hob vor allem die Entscheidungen zur Einrichtung eines ständigen Sekretariats der Großregion sowie zur Gründung einer Spezialtruppe namens „Task Force“ hervor, die sich um die Probleme der Grenzgänger kümmern soll.

Dabei gehe es nicht um Beratung, wie sie etwa von der Arbeitskammer, den Eures-Mitarbeitern oder auf lothringischer Seite von der Vereinigung der „Frontaliers“ geleistet werde. Vielmehr sollten von der „Task Force“ jene Probleme der Pendler sowie der Unternehmen, die Grenzgänger beschäftigen, aufgegriffen werden, die sich aus den Unterschieden im Arbeits- und Sozialrecht sowie der Besteuerung ergeben. Diese Grenzgänger-Truppe soll umgehend gegründet und in einer Pilotphase von sechs Monaten unter saarländischer Führung ihre Arbeit aufnehmen.

Dem Saarland, dem mit dem Luxemburger Gipfel die Präsidentschaft in der Großregion übertragen wurde, fällt auch die Aufgabe zu, eine Arbeitsbeschreibung für das ständige Sekretariat der Großregion vorzunehmen, damit dies in der folgenden Legislaturperiode unter Federführung von Lothringen seine Tätigkeit aufnehmen kann.

Zu den Aufgaben des Sekretariats soll es unter anderem gehören, die Beschlüsse der unterschiedlichen Ebenen, speziell auch der Fachministertreffen, aufzuarbeiten. Ferner sollten die Gipfeltreffen in diesem Sekretariat vorbereitet werden; dazu zähle auch, „den stetig wachsenden Koordinationsbedarf“ zu bewältigen.

Weiter heißt es, dass das Sekretariat, „versehen mit einem qualifizierten Mitarbeiterstab und einem gemeinsamen Haushalt als Schaltstelle des Gipfels fungieren“ solle, um zu einer „erhöhten Kohärenz, operationellen Vereinfachung und nachhaltigen Effizienz“ beizutragen. Ferner will man mit kulturellen und sportlichen Aktivitäten für den Nachwuchs die Großregion erlebbar machen.








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