Saarland: In Homburg-Jägersburg ist die Saar-Pfalz-Straße in Höhe der Hausnummer 45 voll gesperrt auf Grund eines Verkehrsunfalls. (19:14)

Priorität: Sehr dringend

3°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
3°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

Neuer Saar-Landtag: Parteien können loslegen

Die Große Koalition an der Saar kann Fahrt aufnehmen - am Dienstag (08.05.2012) soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden.

Die Große Koalition an der Saar kann Fahrt aufnehmen - am Dienstag (08.05.2012) soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden.

Saarbrücken. Die Parteien im saarländischen Landtag können loslegen: Als letzte der fünf Fraktionen haben gestern die Sozialdemokraten ihre Führungsspitze gewählt. Stefan Pauluhn (49), bisher parlamentarischer Geschäftsführer, führt künftig die 18-köpfige Fraktion an. Der Politiker ist seit 1999 Mitglied des Landtags. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden DGBLandeschef Eugen Roth, Gisela Kolb und Volker Schmidt. Neuer parlamentarischer Geschäftsführer ist Generalsekretär Reinhold Jost.

Heiko Maas, der künftige Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Arbeit, war seit 1999 Vormann der Fraktion. Pauluhn äußerte sich zuversichtlich, dass die Fraktion nach fast 13 Oppositions-Jahren relativ schnell ihre neue Rolle in einer großen Koalition finden werde. Trotzdem wolle man ein „eigenes Profil wahren“ und auch die Regierung stützen: „Wir wollen den Ministern nicht unnötig schweres Material in den Rucksack mitgeben.“ Die CDU hatte bereits vorletzte Woche ihre Führungsmannschaft gewählt.

Einstimmig im Vorsitzenden- Amt der 19-köpfigen Fraktion bestätigt wurde Klaus Meiser (56). Seine drei Stellvertreter: Günter Becker, Gisela Rink und Generalsekretär Roland Theis. Neuer parlamentarischer Geschäftsführer ist Tobias Hans. Heute soll der schwarz-rote Koalitionsvertrag von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und SPD-Parteichef Heiko Maas besigelt werden. Vergangene Woche hatten beide Parteien das Papier abgesegnet. Für morgen ist die Wahl der Regierungschefin und die Vereidigung des Kabinetts vorgesehen. Vier Monate nach dem Aus für das Jamaika-Bündnis kann die neue Regierung dann ihre Arbeit aufnehmen. Der Fraktionschef der Piraten, Michael Hilberer, sagte, den vier Abgeordneten seiner Partei sei freigestellt worden, ob sie Kramp- Karrenbauer mitwählen.

Hat dir dieser Artikel gefallen?
Ja Nein