L 365, Vollsperrung für Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen in der Ortsdurchfahrt Sitzerath, aufgrund eines liegengebliebenen Schwertransportes Für Fahrzeuge bis 7,5 Tonnen besteht keine Vollsperrung. (19.09.2017, 01:43)

Priorität: Dringend

9°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
9°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

OB Britz will keine Rechtsextremen im Piratenschiff

Das Gastronomieschiff am Theater.

Das Gastronomieschiff am Theater.

„Wenn sich rechtsextreme Gruppierungen einen Treffpunkt im Herzen der Stadt schaffen wollen, werde ich das nicht akzeptieren. Dagegen werden wir als Stadt alle uns zur Verfügung stehenden Maßnahmen einleiten und unsere juristischen Möglichkeiten ausschöpfen.“ Das teilte Oberbürgermeisterin Charlotte Britz gestern auf Anfrage zum Thema Gastronomieschiff auf der Saar mit.

Auf die Frage, wie die Maßnahmen der Stadt gegen die Verpachtung des Schiffs an die Wirtin der Gaststätte „City Train“, einem vermeintlichen Treffpunkt von Menschen aus der rechten Szene, aussehen könnten, gab es keine Information aus dem Rathaus. Es heißt, man wolle „keinen Schnellschuss“, sondern sorgfältig prüfen, um nicht später vor Gericht eine Niederlage zu erleiden. Da müsse man sehr sorgfältig prüfen, „damit wir uns juristisch nicht auf die Planke legen“, hatte der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Peter Bauer, bereits am Freitag gesagt.

Die Vorsitzende der Saarbrücker SPD und Landtagsvizepräsidentin Isolde Ries lobte gestern die „entschlossene Ankündigung von Oberbürgermeisterin Charlotte Britz, alle rechtlichen Möglichkeiten gegen einen möglichen Nazi- Treffpunkt auszuschöpfen“.

Dass sich außer der SPD auch die Links- und die Piratenpartei sowie Pfarrer Jörg Metzinger von der Initiative „Bunt statt Braun“ gegen diese Neuverpachtung des Schiffs ausgesprochen habe, zeigt aus Sicht der SPD-Kreisvorsitzenden, „dass menschenfeindliches und rassistisches Gedankengut in unserer Stadt keinen Platz haben“.

Die SPD, kündigt Isolde Ries an, werde den Widerstand unterstützen nach dem Motto: „Keine Toleranz gegenüber Intoleranten!“

Hat dir dieser Artikel gefallen?
Ja Nein