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OLG Zweibrücken: "Elefantenrennen“ nicht immer Verkehrsverstoß

Zweibrücken. Ein als „Elefantenrennen“ bekannter Überholvorgang zwischen zwei Lastwagen ist nicht automatisch ein Verkehrsverstoß, der mit einem Bußgeld bestraft werden kann. Ein Bußgeld kann in der Regel verhängt werden, wenn der Überholvorgang länger als 45 Sekunden dauert oder die Geschwindigkeit der beiden Fahrzeuge weniger als zehn Stundenkilometer auseinanderliegt. Das geht aus einem Beschluss des Pfälzischen Oberlandesgerichts (OLG) Zweibrücken hervor.

Damit die übrigen Verkehrsteilnehmer nicht unnötig behindert werden, müsse der überholende Lkw mit „wesentlich höherer Geschwindigkeit“ als der andere Lastwagen fahren, befand das Gericht. (Beschluss vom 16.11.2009 Az: 1 SsRs 45/09).

Das Gericht hob mit seinem grundlegenden Spruch die Verurteilung eines Lastwagenfahrers auf und verwies die Sache an das Amtsgericht Ludwigshafen zurück. Der Amtsrichter hatte den Brummifahrer wegen Verkehrsbehinderung zu einem Bußgeld verurteilt. Er soll einen anderen Lkw auf der Autobahn 61 so langsam überholt haben, dass andere Verkehrsteilnehmer behindert wurden.

Das OLG fand den Vorwurf zu pauschal. Das Amtsgericht müsse in diesen Fällen konkret feststellen, wie der Überholvorgang abgelaufen sei. Außerdem könne nur unter Beachtung der konkreten Verkehrssituation beurteilt werden, ob und wie andere Autofahrer behindert, insbesondere aufgehalten worden seien. Diese Feststellungen müsse das Amtsgericht in dem neuen Verfahren nachholen und dürfe erst dann endgültig entscheiden.
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