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Online-Hetzparolen können teuer werden

Durch eine Lupe ist  der Schriftzug des sozialen Internet-Netzwerks Facebook auf einem Laptop zu sehen.

Durch eine Lupe ist der Schriftzug des sozialen Internet-Netzwerks Facebook auf einem Laptop zu sehen.

Rechte Hetzparolen, fremdenfeindliche Äußerungen und das Zeigen von verfassungsfeindlichen Symbolen wie Hakenkreuz und Hitlergruß auf Facebook oder in anderen Internetforen sind genauso strafbar wie im realen Leben. Darauf haben die Staatsanwaltschaft Saarbrücken und der Staatsschutz des Landespolizeipräsidiums gestern hingewiesen. Die Täter könnten diese Taten teuer zu stehen kommen. So musste ein Täter, der auf der Facebook-Seite der Saarbrücker Zeitung ein Hakenkreuz und die Parole „Sieg Heil“ gepostet hatte, über 2600 Euro Strafe zahlen. Die SZ duldet auf ihrer Facebook-Seite keine rechtsextremistischen oder verfassungswidrigen Einträge, löscht diese und meldet Regelverstöße an Facebook . Ein weiterer Täter, der der Gruppe „Saarländer gegen Salafisten“ (Sagesa) zugerechnet wird, musste wegen Volksverhetzung über 4000 Euro bezahlen. Zudem wurde sein Facebook-Konto gesperrt. Ein Fußballer aus Merzig, der im Stadion den Hitlergruß gezeigt hatte, erhielt einen Strafbefehl über 1200 Euro.

„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wir dulden auch dort keine Straftaten und werden jeder Anzeige und jedem Hinweis, sobald die Schwelle zur Strafbarkeit überschritten ist, nachgehen“, so Harald Schnur, Oberster Kriminalitätsbekämpfer. Wenn ein Bezug zu einem Bundesland nicht klar sei, würden Anzeigen durch das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum Rechtsextremismus/-terrorismus (Getz) in Köln, in dem die Saar-Polizei vertreten ist, koordiniert. Das Internet sei nicht anonym, die Urheber von Hetzparolen würden meistens ermittelt.
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