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Piraten: 800 bis 1000 Euro Grundeinkommen für jeden Bürger?

Mehrere Rückfragen habe es gegeben, als sie sich vor wenigen Wochen im Landtag für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ausgesprochen hätten, sagen die Saar-Piraten. Etwa, wie das Modell finanziert wird und ob ein einheitliches Einkommen für alle Bürger nicht einen Anreiz schaffe, nicht mehr arbeiten zu wollen. Bei einem Pressegespräch wollten die Saar-Piraten nun Unklarheiten beseitigen.

„Die Bürger sollen die Möglichkeit haben, ihr Grundbedürfnis nach sozialer Teilhabe zu stillen“, sagte die Landesvorsitzende der Piraten, Jasmin Maurer. „Arbeitslose bekommen damit eine angemessene Grundsicherung, Erwerbstätige stocken das BGE mit ihrem Lohn auf“, fügte der Parlamentarische Geschäftsführer Andreas Augustin hinzu. 800 bis 1000 Euro soll jeder Bürger monatlich bekommen, gleich welcher Tätigkeit er nachgeht, ob er arbeitslos, in Rente oder Student ist. Abhängig sei der Betrag vom Bruttoinlandsprodukt, finanziert werden soll er nach dem Willen der Piraten über die Einkommensteuer. Damit blieben Löhne auf einem gleichbleibenden Niveau.

Doch die entscheidende Frage, wer das alles bezahlen soll, scheint noch nicht ganz geklärt zu sein. „Eine Finanzierung über die Mehrwertsteuer ist auch möglich“, sagte Augustin. Das seien Detailfragen, die noch geklärt werden müssen, räumte er ein. Uneinigkeit gibt es bei den Piraten auch darüber, ab wann das Geld bezahlt werden soll – ab der Geburt oder dem 18. Lebensjahr.

Einen geringeren Anreiz, arbeiten zu gehen, sieht der BGE-Experte der Piraten, André Presse, nicht: „Die meisten Menschen haben ein Kosumverhalten, das sie dazu veranlasst, mehr als tausend Euro verdienen zu wollen.“
Landeschefin Maurer sagte, beim BGE handele es sich um eine der stärksten Änderungen des Sozialsystems. „Bis das Bedingungslose Grundeinkommen von der Gesellschaft akzeptiert wird, dauert es noch.“jeb
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