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Piraten im Landtag bislang blass geblieben

Die Piraten bekamen im Saarland 7,4 Prozent der Stimmen. Foto: Becker&Bredel

Die Piraten bekamen im Saarland 7,4 Prozent der Stimmen. Foto: Becker&Bredel

Saarbrücken. Pirat Michael Neyses brauchte am 20. Juni nur wenige Sekunden, um manchen Koalitionsabgeordneten zur Weißglut zu bringen. Es ging im Landtag um die Wahl von Mitgliedern der Sportplanungskommission, die Zuschüsse an Vereine und Kommunen verteilt – eigentlich kein Aufreger-Thema. Aber Neyses störte sich daran, dass niemand aus seiner Fraktion der Kommission angehören sollte, er vermutete Mauschelei: „Könnten wir vielleicht etwas herausfinden, was die Bürger nicht wissen sollten?“, fragte er in Richtung Koalition. „Eine Unverschämtheit!“, erregte sich Tobias Hans (CDU). Es war einer der seltenen Momente, in denen die Piraten den Betrieb im Landtag aufmischten. Ansonsten war von ihnen seit der Landtagswahl nur wenig zu hören.

„Wir mussten erst einmal die Fraktion aufbauen und uns aneignen, wie die parlamentarischen Prozesse funktionieren“, sagt Fraktionschef Michael Hilberer. „Das kriegt man nicht in zwei Wochen hin.“ In Erinnerung ist vor allem ihr Antrag, die Wahl der Ministerpräsidentin am 9. Mai geheim abzuhalten – damit die Abgeordneten der großen Koalition „frei nach ihrem Gewissen“ abstimmen konnten. Die politische Konkurrenz wunderte sich, dass ausgerechnet die Transparenz- Partei geheim abstimmen wollte. Ansonsten hielten sich die etablierten Fraktionen in der Auseinandersetzung mit den Neulingen zurück.

„Bisher haben wir Welpenschutz genossen“, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer Andreas Augustin. Der gelte nun nicht mehr. Mit den vier Piraten hat sich durchaus etwas im Landtag verändert: „Lange Haare, Laptop und Twittern im Plenum“, so umschreiben die Piraten selbst das Neue. „Wir müssen uns teilweise auch anpassen, das Spiel mitspielen“, räumt Augustin ein. „Wir halten uns an die Regeln, schauen aber auch, wo wir diese mitgestalten können.“ Bei ihrem Kernanliegen, mehr Transparenz, ist ihnen das nicht gelungen: Eine Überarbeitung der Geschäftsordnung scheitert bislang an den anderen Fraktionen.

Als größten Erfolg sehen die Piraten die Wiedereinsetzung des Untersuchungsausschusses zum Vierten Pavillon. In der Tat waren sie es, die nach der Wahl mit dieser Forderung vorgeprescht waren. Inhaltlich aber sind die Piraten bislang blass geblieben. Im Landtagsplenum haben sie noch keinen einzigen sachpolitischen Antrag gestellt. Fraktionschef Hilberer hatte in seiner ersten Landtagsrede selbst eingeräumt: „Ich muss zugeben, wir Piraten müssen das noch üben.“ Nach der Sommerpause soll es mit dem Üben nun endlich vorbei sein. Parlamentsgeschäftsführer Augustin verspricht verheißungsvoll: „Wir sind bereit.“ kir

So bewerten die anderen Fraktionen die bisherige Arbeit der Piraten

Roland Theis (CDU): Eine Gesamtbewertung fällt schwer, denn die Piraten lassen bislang nur selten inhaltliche Positionen erkennen. An den parlamentarischen Alltag scheinen sich die neuen Kollegen aber sehr schnell gewöhnt zu haben. Ich erwarte auch weiterhin nichts Revolutionäres.

Reinhold Jost (SPD): Die SPD-Fraktion arbeitet mit den Piraten kollegial zusammen. Inhaltlich kam aber bislang leider wenig. Das einzige Thema, mit dem sie im Landtag bislang gehört wurden, war die Wiedereinrichtung des U-Ausschusses zum 4. Pavillon.

Heinz Bierbaum (Linke): Die Piraten stellen ein belebendes Element im Landtag dar. Sie zeichnen sich aus durch unkonventionelles Verhalten – sie stimmen zum Beispiel unterschiedlich ab. Ihr politisches Profil ist aber noch eher schwach ausgeprägt. Wir arbeiten in der Opposition gut zusammen.

Hubert Ulrich (Grüne): Es ist völlig normal, dass sich eine Partei, die erstmals in den Landtag einzieht, zunächst einmal in den Parlamentsbetrieb einfinden muss. Die Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen uns und den Piraten funktioniert sehr gut. kir


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