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Piraten suchen nach Ursachen für verpassten Einzug in den Bundestag

Das große Ziel – den erstmaligen Einzug in den deutschen Bundestag – haben die Piraten nicht erreicht. Bundesweit kamen sie auf 2,2 Prozent, im Saarland, wo die Partei im Landtag vertreten ist, auf 2,6 Prozent. „Wir haben eine klare Niederlage eingefahren, jetzt geht es um die Fehleranalyse“, sagte der saarländische Fraktionsvorsitzende Michael Hilberer der SZ. Seiner Einschätzung nach haben es die Piraten versäumt, mit zwei bis drei großen Themen Wahlkampf zu machen, mit denen die Bürger die Piraten identifizieren. Zudem habe die Partei keinen Spitzenkandidaten aufgestellt. „Da war niemand, der in Talkshows eingeladen werden konnte.“ Auch die Landesvorsitzende Jasmin Maurer hält dies für einen zentralen Fehler: „Die Wähler kannten unsere Leute nicht. Der Bürger will ein Gesicht mit einer Partei verbinden.“

Die Piraten bräuchten auf Landes- wie auf Bundesebene neue Strukturen, sagte Hilberer, der im November für den Landesvorsitz im Saarland kandidieren will. Nach der Bundestagswahl habe es neun Eintritte in die Partei im Saarland gegeben, dem stünden zwei Austritte entgegen, sagte Maurer. Sie schätzt die Mitgliederzahl auf aktuell 470.

„Nach dem ersten Schock und dem Gefühl der Ernüchterung, merkt man nun an allen Ecken Aufbruchstimmung“, schätzt Michael Hilberer die Gemütslage der Freibeuter ein. „Bei den Kommunal- und Europawahlen am 25. Mai können wir zeigen, dass wir es besser können.“ Gerade bei der Wahl des Europaparlaments sieht Hilberer im Vergleich zu den anderen Parteien stärker aufgestellt: „Wir wollen mehr Europa, das ist unser Alleinstellungsmerkmal.“ Konkret fordern die Piraten, dem europäischen Parlament mehr Kompetenzen zu geben, sodass es bei der Frage nach der Verteilung von Steuergeldern im Zuge der Euro-Rettung Kontrollrecht hat. Hinsichtlich der Kommunalwahl will Hilberer „realistisch“ bleiben. „Wir werden in allen Kreisen antreten und bestimmt auch in den größeren Städten.“ Aber für alle Ortsräte zu kandidieren, sei personell nicht zu leisten. Die geltende Drei-Prozent-Hürde sollte seiner Ansicht nach „kein größeres Problem“ darstellen. ukl
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