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Piusbrüder siegen gegen Bildungsministerium

Die Herz-Jesu-Realschule in der Saarbrücker Deutschherrenstraße.

Die Herz-Jesu-Realschule in der Saarbrücker Deutschherrenstraße.

Saarbrücken. In einem Beschluss vom vergangenen Donnerstag, den das Gericht gestern der SZ mitteilte, wird ein Abänderungsantrag des Bildungsministeriums zurückgewiesen, der darauf abzielte, den Sofortvollzug einer einstweiligen Verfügung vom Januar 2011 gegen die Schließung abzuwenden.

Das Ministerium will die vom Don-Bosco-Schulverein getragenen Privatschulen der erzkatholischen Piusbruderschaft in Saarbrücken Fechingen, der Erweiterten Realschule Herz-Jesu und der Grundschule St. Arnual zum Ende des Schuljahres schließen lassen, weil die Zuverlässigkeit des Trägers nach der Schließung des schuleigenen Internats aus dem gleichen Grund durch das Landessozialministerium nicht mehr gewährleistet sei. Die Priesterbruderschaft St. Pius X. steht nach der Leugnung des Holocausts durch ihren Bischof Richard Williamson in der Kritik.



Die VG-Richter Maximini, Graus und Dutt entschieden, das Mängel im Betrieb der betroffenen Schulen nicht festgestellt worden seien und anlassbezogen nicht hätten ermittelt werden können. Zudem folgte das Gericht nicht der Einschätzung des Ministeriums, dass die Unterrichtung eines Sohnes und eines Neffen des Schulleiters durch diesen der Schule anzukreiden sei, weil dies auch in anderen Schulen der Fall sei. Der Don-Bosco-Schulverein teilte zu dem VG-Beschluss der SZ mit, dass der Verein den Kontakt mit dem Ministerium suche, „um eine konstruktive Zusammenarbeit zu erreichen“. Dies werde seitens des Ministeriums „abgeblockt“. Annette Reichmann vom Ministerium sagte der SZ, ihr Haus prüfe derzeit den VG-Beschluss und gebe vor dem Ende der Prüfung keine Stellungnahmen ab. Das Hauptsacheverfahren ist noch nicht entschieden. dik
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