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Prozess: Was wird aus Piusbrüder-Schulen?

Das Verwaltungsgericht Saarlouis verhandelt heute über die Zukunft der beiden von den erzkonservativen Piusbrüdern betriebenen Schulen in Saarbrücken-Fechingen.

Das Verwaltungsgericht Saarlouis verhandelt heute über die Zukunft der beiden von den erzkonservativen Piusbrüdern betriebenen Schulen in Saarbrücken-Fechingen.

Saarbrücken/Saarlouis.  Vor knapp einem Jahr hatte das Saar-Bildungsministerium dem Don-Bosco-Schulverein als Schulträger die Betriebsgenehmigungen für seine Private Erweiterte Realschule Herz Jesu und die Private Grundschule St. Arnual entzogen. Der Schulverein reichte daraufhin Klage gegen die Ministeriums-Entscheidung ein und beantragte vorläufigen Rechtsschutz – also die Erlaubnis, die Schulen zumindest bis zum endgültigen Urteil weiter betreiben zu dürfen. Diesem Antrag gab das Gericht statt. Da auch ein zweiter Versuch des Ministeriums, doch noch eine kurzfristige Schließung zu erzwingen, scheiterte, wird in Fechingen bislang weiter unterrichtet.

Heute beginnt das mit Spannung erwartete Hauptsacheverfahren. Dann wird sich herausstellen, ob die Argumentation des Ministeriums für eine Schließung der Schulen Bestand hat. Die Behörde hatte den Entzug der Betriebsgenehmigung mit der vermeintlichen „Unzuverlässigkeit des Schulträgers“ begründet.

Denn mit eben jener Begründung war dem Don-Bosco-Schulverein im vergangenen Jahr auch schon die Betriebsgenehmigung für sein Internat entzogen worden – eine Entscheidung, die das Oberverwaltungsgericht in letzter Instanz bestätigte. Der Schulverein hatte in dem für acht Kinder zugelassenen Internat zeitweise illegal mehr als 25 Schüler untergebracht. Die Argumentations- Linie des Ministeriums: Wer nicht in der Lage ist, ein Internat zu führen, der kann auch keine Schulen betreiben. Ob die Richter dem folgen, wird die Verhandlung in Saarlouis zeigen. jkl

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