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Ralph Melcher: „Ich war sicher naiv“

Urteil gegen Melcher.

Urteil gegen Melcher.

Saarbrücken. Die neun Prozesstage vor der großen Wirtschaftstrafkammer sind an Ralph Melcher nicht spurlos vorbei gegangen. Der grauhaarige Mann wirkte abgemagert und mitgenommen. Bei der Urteilsverkündung gestern gab sich der fristlos gefeuerte Vorstand der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz aber durchaus gefasst. Dass er verurteilt würde, damit musste er nach dem Verlauf der Verhandlung rechnen. Kein Zeuge hatte etwas ausgesagt, das ihn vom Vorwurf der Untreue und der Vorteilsannahme als Amtsträger entlastete. In seinem Schlusswort kämpfte der Angeklagte mit den Tränen: „Ich war sicher naiv“, meinte er im Rückblick.

Er verstehe aber immer noch nicht, worin „meine Fehler der Vorteilsnahme“ bestehen sollen. Er berichtete von Zeitdruck, öffentlichem, politischem und privatem Druck, dem er ausgesetzt war. Er habe doch stets im Interesse der Stiftung gehandelt und „immer die Wahrheit gesagt“. Das sah die Wirtschaftstrafkammer anders. Wegen Untreue in 42 Fällen und Vorteilsannahme in drei Fällen wurde Melcher zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt wird, verurteilt. Als Auflage muss er insgesamt 5000 Euro in monatlichen Raten von 200 Euro an die Landeskasse zahlen. Oberstaatsanwalt Eckhard Uthe hatte 15 Monate Haft zur Bewährung und die Zahlung von 10 000 Euro an die Homburger Tafel beantragt.

Die Verteidiger Michael Rosenthal und Christoph Clanget, die Freispruch für angemessen fanden, kündigten Revision gegen das Urteil an. Sie sehen Melcher als „Bauernopfer“. Die Vorsitzende Richterin Christiane Schmitt bewertete in der Urteilsbegründung die Argumente der Verteidigung als durch die Beweisaufnahme „in allen Punkten widerlegt“. Sie sprach von Schutzbehauptungen Melchers, wenn der etwa sagte, die kostspieligen Bewirtungen des Projektsteuerers Gerd Marx in Edelrestaurants seien „dienstlich begründet“ gewesen: „Er wusste, dass das nicht in Ordnung war.“ Sie verwies darauf, dass Marx für Essen mit Melcher ein Stundenhonorar von 138 Euro abgerechnet hat. Über 40 solcher „Arbeitsessen“, bei denen auch Champagner und Wein flossen, listete die Anklage als Untreue-Fälle Melchers zu Lasten der vom Steuerzahler finanzierten Stiftung auf. Strafmildernd berücksichtigte das Gericht, dass dies „in einem rechtsfreien Raum bei der Stiftung stattfand“.

Weitere „gewichtige Milderungsgründe“: Es gab auch Essen, an denen Mitglieder der Regierung und des Kuratoriums teilnahmen. Als gravierendsten Fall werteten die drei Berufsrichter und die zwei Schöffinnen die Vorteilsnahme über einen „fingierten Beratervertrag“ mit Projektsteuerer Marx, den Melcher für 8225 Euro beraten haben will. Aus ihrer Sicht floss hier Schmiergeld. In der Rechnung für Melchers angebliche Beratungsleistungen an Marx listete er ausgerechnet Termine auf, zu denen er auf Stiftungskosten mit Marx beim Essen saß und dabei doch von dem Projektsteuerer beraten worden sein soll. Erwiesen ist für das Gericht, dass Marx Melcher Architektenleistungen an einem Haus am Chiemsee nicht berechnen wollte. Eine Rechnung dafür wurde demnach rückdatiert erstellt, als erste Vorwürfe gegen Melcher in der Zeitung standen. Die üppige Bewirtung durch Marx bei einem als „Herrenabend“ deklarierten Ausflug wird Melcher ebenfalls als Vorteilsnahme vorgeworfen. Marx habe sich dessen „Wohlwollen“ als Auftraggeber sichern wollen. Strafmildernd wurde hier berücksichtigt, dass mit dem damaligen Kulturminister Jürgen Schreier (CDU) Melchers Chef mit von der Partie war.
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