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Rechnungshof: Melcher hat Geld verschwendet

Saarbrücken. Der Landesrechnungshof will heute einen Sonderbericht zu seiner Prüfung bei der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz (SSK) vorlegen. Dies kündigte Präsident Manfred Plaetrich gestern an. Grundlage dieses angeblich rund 180 Seiten starken Berichtes sind gravierende Feststellungen, die Prüfer im Sommer des vergangenen Jahres nach monatelangen Untersuchungen bei der Stiftung zu Papier gebracht haben. Sie gipfelten in dem Vorwurf, dass Stiftungsvorstand Ralph Melcher massiv Steuergelder bei Luxusreisen und teuren Restaurantbesuchen verschwendet habe. Deshalb ermittelt auch die Staatsanwaltschaft. um eine Reise mit Gourmetessen für 630 Euro im Nobelhotel Ritz Carlton in Wolfsburg. Kulturminister Karl Rauber (CDU) und das Kuratorium der Stiftung stellten Melcher dagegen weitgehend einen Persilschein aus. Auch Ministerpräsident Peter Müller hatte in seiner Rede beim CDU-Parteitag dem Rechnungshof Fehler vorgeworfen. Nach Informationen unserer Zeitung untermauert der Rechnungshof jetzt seine Verschwendungsvorwürfe. Konkret sollen demnach Bewirtungskosten von mehr als 14. 000 Euro für die Jahre 2006 bis 2008 beanstandet werden. Insbesondere die Kosten für zahlreiche Restaurantbesuche mit dem Projektsteuerer für den vierten Pavillon der Museumslandschaft müssten von Melcher zurückgefordert werden. Sie seien eindeutig nicht dienstlich veranlasst. Hier geht es auch um eine Reise mit Gourmetessen für 630 Euro im Nobelhotel Ritz Carlton in Wolfsburg.

Beanstandet hatten die Prüfer auch eine Dienstreise nach Basel im Juni 2008. Melcher und Rauber sowie Regierungschef Müller argumentierten in diesem Fall, das teure Hotel sei von einer Bundeskommission gebucht und die Kosten auch bezahlt worden.

Nach Informationen unserer Zeitung geht der Rechnungshof hier davon aus, dass Melcher die Politiker falsch informiert habe. Ursprünglich habe die Stiftung die Reise bezahlt. Melcher habe jetzt eingeräumt, dass er die Erstattung von knapp 1000 Euro erst zwei Monate nach der Beanstandung im Prüfbericht und damit zwei Jahre nach der Reise angefordert habe.

:: www.saarbruecker-zeitung.de/kulturbesitz

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