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Rekordzahl von Flüchtlingen reist freiwillig aus

Peter Altmaier</p>

Peter Altmaier

Die Zahl der freiwilligen Rückkehrer unter Asylbewerbern und Migranten hat dieses Jahr den höchsten Stand seit 16 Jahren erreicht. Gut 54 000 Menschen seien mit finanzieller Unterstützung Deutschlands in ihre Heimatländer zurückgekehrt, teilte das Bundesinnenministerium gestern mit. Für die bislang 54 123 Rückreiseverfahren seien 21,5 Millionen Euro bereitgestellt worden. Im Vorjahr lag die Zahl der freiwilligen Rückreisen nur bei 35 514 Fällen.

Die meisten Rückkehrer stammten nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ vom Westbalkan. Sie waren ohne ernsthafte Chance auf dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland und dürften durch die freiwillige Rückkehr ihrer Abschiebung zuvorgekommen sein. Mit rund 15 000 Menschen stellten die Albaner dieses Jahr die größte Gruppe, gefolgt von je gut 5000 Rückkehrern aus Serbien, Irak und dem Kosovo. Die Zahl der Abschiebungen lag dieses Jahr bei rund 25 000 und war damit nicht einmal halb so hoch wie die der freiwilligen Ausreisen.

Im Saarland bestätigt sich dieser Trend allerdings nicht: Nach Angaben des Innenministeriums wurden bis Ende November 208 Personen abgeschoben. Zugleich erfolgten insgesamt 220 freiwillige Ausreisen; lediglich 67 Personen hätten dabei finanzielle Unterstützung erhalten, hieß es. Im Vorjahr waren im Saarland deutlich mehr Abschiebungen (334) und auch mehr freiwillige Ausreisen (297) verzeichnet worden. Eine positive Entwicklung zeichne sich bei dem Pilotprojekt zum Rückkehr-Management ab, sagte eine Sprecherin des Ministeriums. Bereits kurz nach dem Start im November sei die Zahl der Anfragen deutlich angestiegen.

Kanzleramtsminister Peter Altmaier ( CDU ) betonte, die Bundesregierung wolle dem Thema Abschiebungen und Rückführungen „einen noch größeren Stellenwert einräumen“. So solle die Zusammenarbeit der Behörden verbessert und geltendes Recht „konsequent angewandt“ werden. Kriminelle Ausländer müssten „so schnell wie möglich“ abgeschoben werden, sagte Altmaier unserer Zeitung. > : Interview

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