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Richterin Sirin Özfirat soll die Missstände bei der Steuerfahndung aufklären

Symbolfoto.

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Ihr Büro ist karg eingerichtet, die Schränke fast leer, auf dem Schreibtisch das Nötigste. Erst vor wenigen Tagen ist Sirin Özfirat vom Justizministerium ins Finanzministerium übergesiedelt. Sie ist die Frau, die in der Steuer-Affäre Licht ins Dunkel bringen soll. Minister Stephan Toscani ( CDU ) hat sie als externe Sonderermittlerin ins Haus geholt, am Dienstag nahm sie ihre Arbeit auf. Sie soll klären, warum Daten aus angekauften Steuer-CDs jahrelang nicht an die Fahnder weitergeleitet wurden, weshalb neun Fallakten verschwunden sind und ob die Aufsicht der Steuerabteilung im Ministerium versagt hat.

Mit 32 Jahren hat Özfirat es schon weit gebracht: Studiert und promoviert hat die Tübingerin an der Universität Konstanz , danach war sie Rechtsanwältin in einer Düsseldorfer Kanzlei („eine von denen, wo man bis zum Morgengrauen arbeitet“), 2012 dann ein Stellenangebot als Staatsanwältin aus dem Saarland, im Juli 2013 wurde sie Referatsleiterin am Justizministerium – zuständig für die Allgemeine Dienstaufsicht und Rechtsangelegenheiten im höheren Dienst. Nach drei Jahren wurde sie zur Richterin auf Lebenszeit am Verwaltungsgericht ernannt. In der Regel geschieht das erst nach vier Jahren, bei ihr ging es schneller, wegen „besonderer Leistungen“, wie sie sagt.

Und nun wurde sie für sechs Monate als Sonderermittlerin abgeordnet, um herauszufinden, wer verantwortlich war für die Missstände, welche disziplinarrechtlichen, oder sogar strafrechtlichen Folgen das hat. Maßgeblich ziele ihre Arbeit aber darauf ab, die Abläufe im Ministerium und den Behörden zu verbessern, sagt sie.

In den nächsten Monaten wird sie mit Mitarbeitern sprechen, aber vor allem Akten wälzen. „Akten verraten oft mehr als Menschen“, sagt sie. Daran, wer sie gesehen, wer sie abgezeichnet hat, lasse sich viel ablesen. Gleich am ersten Tag forderte sie alle Unterlagen an, am zweiten lagen sie auf ihrem Tisch. Özfirat war positiv überrascht von der Kooperationsbereitschaft: „Mir werden keine Steine in den Weg gelegt.“

Ihr Ermittlungsauftrag bezieht sich auf die Steuerabteilung des Ministeriums und alle Ebenen darunter, bis hin zum Finanzamt Mainzer Straße. Bis zur Ebene des Staatssekretärs, des obersten Amtschefs, reicht er nicht. Die Frage, ob er oder der Minister in der Angelegenheit Fehler machten, fällt nicht in ihr Aufgabengebiet. Diese Frage ist eine politische, der die Opposition am 16. Dezember in einer Sondersitzung des Finanzausschuss nachgehen will.

Theoretisch ist Özfirat dem Staatssekretär und dem Minister gegenüber weisungsgebunden. Dass davon Gebrauch gemacht wird, glaubt sie jedoch nicht: „Das wäre kontraproduktiv zu meinem Ermittlungsauftrag.“ Auch das Ministerium betont, man habe eine externe Ermittlerin eingesetzt, gerade um die Sache unabhängig aufklären zu lassen.

Zweiflern, die ihr wegen ihres jungen Alters mangelnde Erfahrung unterstellen, entgegnet sie ironisch: „Jung, eine Frau, und dann auch noch ein Doktortitel. Das macht vielen Angst.“ Sie sei bekannt dafür, dass sie ihre Meinung sage und Entscheidungen treffe, die nicht jedem gefallen. In ihrer Position am Justizministerium ist sie unter anderem zuständig für disziplinarrechtliche Maßnahmen und Beförderungen – „alles, was unangenehm ist“. Denn auch mit einer Beförderung „macht man nur einen glücklich“. Sie sagt, es sei eine charakterliche Frage, ob man das aushalten kann und auch ob man Beeinflussungsversuchen widerstehen kann.

Das Treffen mit Özfirat findet ein abruptes Ende, als vier Ministeriumsmitarbeiter mit einem offenbar dringenden Anliegen in ihr Büro platzen. Nach einer kurzen Besprechung bittet Özfirat einen höflich hinaus: Sie will endlich mit ihrer Arbeit beginnen.
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