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SPD setzt auf Saar-Lor-Lux

Friedrichsthal. Die SPD Saar will sich für eine stärkere Integration im Saar-Lor-Lux-Raum einsetzen. Deshalb hat sie am Wochenende im Anschluss an ihre Klausurtagung in Bildstock die Schaffung eines direkt gewählten Parlaments für die Großregion vorgeschlagen, das mit grenzübergreifenden Themen der Kultur, des Tourismus, der Wirtschaftsförderung, des Verkehrs sowie der Ver- und Entsorgung befasst werden soll. Der bisherige Interregionale Parlamentarierrat (IPR) sei nicht effizient genug und werde kaum wahrgenommen.

Nach den Worten des SPD-Landesvorsitzenden Heiko Maas spielt das Thema Saar-Lor-Lux derzeit kaum noch eine Rolle. Die grenzübergreifende Politik beschränke sich darauf, Resolutionen zu verabschieden, die folgenlos blieben. Maas: „Die Vorstellung von Saar-Lor-Lux als Region, in der gemeinsame Interessen vorherrschen, wird nicht mit Leben gefüllt; das darf so nicht bleiben.“ Der Europa-Abgeordnete Jo Leinen ergänzte: „Das Saarland muss Motor der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sein.“ Eine neue Landesregierung werde deshalb für zusätzliche Impulse sorgen.

Ähnliche Argumente brachte auch Christoph Grimm, der frühere rheinland-pfälzische Landtagspräsident, ein, der als Vorsitzender der Saar-Lor-Lux-Internationalen zur Klausur nach Bildstock eingeladen war. Nach seiner Ansicht ist es an der Zeit, „dass wir in einem Parlament gemeinsam die Interessen der Großregion vertreten“. Bereits am 15. Mai wolle man mit einer Kundgebung in Schengen, bei der ein Auftritt der Spitzenpolitiker von sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien sowie eine Präsentation ihrer Kandidaten für die Europawahl geplant sei, „unterstreichen, wie ernst es uns mit der Großregion ist“.

Ferner sei für November in Thionville eine Verkehrskonferenz angesetzt, für die der frühere Verkehrsminister Reinhard Klimmt die Federführung übernommen habe. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD Saar, Eugen Roth, der seit wenigen Wochen auch den Interregionalen Gewerkschaftsrat (IGR) anführt, unterstrich die Notwendigkeit einer nachhaltigen Zusammenarbeit: „Die Großregion hat nur gemeinsam eine Chance.“ Die Notwendigkeit, an einem Strang zu ziehen, ergebe sich allein schon aus der Tatsache, dass täglich 190 000 Saar-Lor-Lux-Pendler jenseits der Grenzen ihr Brot verdienten.

Maas sagte, er sei nach wie vor ein Anhänger eines Europa der Regionen; hierbei könnte ein Saar-Lor-Lux-Parlament eine neue Facette bilden. Auf die Frage, ob man in der Großregion jetzt noch eine zusätzliche Wahl für ein Saar-Lor-Lux-Parlament einschieben wolle, hieß es, für einen solchen Urnengang biete sich am ehesten der Termin der Europawahl an.

Im Übrigen zeigte sich Maas im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen sehr zuversichtlich: „Wir treten an, um zu gewinnen.“ Dies gelte sowohl für Kommunal- als auch für Landtags- und Bundestagswahlen. Gerhard Franz 
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