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Saar-Linke müssen Landsliste für Bundestagswahl neu wählen

Zu früh gefreut: Yvonne Ploetz nahm nach der ersten Wahl bereits die Gratulation von Oskar Lafontaine entgegen.  Doch die Wahl wurde für ungültig erklärt - gestern Abend wurden 
Neuwahlen beschlossen.

Zu früh gefreut: Yvonne Ploetz nahm nach der ersten Wahl bereits die Gratulation von Oskar Lafontaine entgegen. Doch die Wahl wurde für ungültig erklärt - gestern Abend wurden Neuwahlen beschlossen.

Die Saar-Linken müssen ihre Landsliste für die Bundestagswahl am 30. Juni komplett neu wählen. Das hat die Landesschiedskommission der Partei gestern Abend bei einer Sitzung in Burbach beschlossen. Im Anschluss an die rund vierstündige Beratung zeigte sich der stellvertretende Landesvorsitzende Hans Jürgen Gärtner im Gespräch mit der „glücklich, weil damit nun Rechtssicherheit hergestellt und möglichen Anfechtungen vorgebeugt wurde“.

Die ursprünglich am 5. Mai zur Spitzenkandidatin gewählte Bundestagsabgeordnete Yvonne Ploetz (28) bezeichnete die Entscheidung gestern als „sinnvoll“. Auch ihr 43-jähriger Bundestagskollege Thomas Lutze nannte den Entschluss „richtig“. Lutze, der nach Wahlanfechtung und Nachzählung der Stimmzettel der eigentliche Sieger der Listenwahl ist, hatte eine Neuwahl bislang abgelehnt.

Dennoch sagte er gestern: „Ich empfinde das nicht als Niederlage.“ Die Landesschiedskommission müsse „im Blick haben, was für die Partei das Beste ist“. Das Risiko, dass die bisherige – und bereits einmal korrigierte – Landesliste keinen Bestand vor dem Landeswahlausschuss gehabt hätte, sei zu groß gewesen.

Bei einer Mitgliederversammlung am 5. Mai war Ploetz mit nur knappem Vorsprung auf Platz 1 der Landesliste gewählt worden. Lutze, der sich mit dem wenig aussichtsreichen Platz 2 begnügen musste, hatte die Wahl später angefochten. Bei einer notariell beglaubigten Nachzählung der Ergebnisse landete Lutze sieben Stimmen vor Ploetz. Damit war die Wahl der 28-Jährigen zur Spitzenkandidatin theoretisch ungültig geworden.

Im Kampf um die Spitzenkandidatur werden Lutze und Ploetz am 30. Juni vermutlich erneut gegeneinander antreten. Während Lutze gestern betonte, „selbstverständlich wieder für Platz 1 zu kandidieren“, sprach Ploetz von einer Option, die sie sich „offen halte“. Die Landesliste für die Bundestagswahl muss spätestens bis zum 15. Juli aufgestellt sein.

Unterdessen steht der Verdacht, dass die ursprüngliche Wahl der Landesliste am 5. Mai manipuliert worden sein könnte, weiter im Raum. In den Reihen der Linken-Mitglieder kursieren diesbezüglich seit Tagen zahlreiche Hinweise und Verdächtigungen. Beweise konnten bisher jedoch offenbar nicht vorgelegt werden. Ploetz nannte Vorwürfe, denen zufolge sie eine Manipulationen der Wahl am 5. Mai angestiftet haben könnte, gestern „unerträglich und absurd“.
Johannes Schleuning

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