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Saar-Polizei testet seit gestern Body-Cams

Die neuen Kameras. Foto: dpa

Die neuen Kameras. Foto: dpa

„Letztes Wochenende wurden wieder vier Polizeibeamte im Einsatz verletzt. Die Verrohung nimmt zu“, hat Landespolizeipräsident Norbert Rupp gestern vor Journalisten in Saarbrücken beklagt. „Im letzten Jahr hatten wir 450 Straftaten zum Nachteil von Polizisten“, sagte Rupp. Polizei und Innenministerium wollen das Problem angehen und Täter, die es darauf abgesehen haben, Polizisten im Einsatz zu behindern oder gar zu verletzen, abschrecken. Das Mittel ihrer Wahl und seit gestern im Saarland im Einsatz: sogenannte Body-Cams. Das sind Kameras auf der Uniform von Polizisten, die deren Gegenüber filmen und das gefilmte Bild auf einem kleinen Monitor wiedergeben. Die Kameras sollen potenzielle Straftäter abschrecken, die Videos aber auch als Beweismittel verwendet werden.

 

Innenminister Bouillon startete gestern ein sechsmonatiges Pilot-Projekt im Saarland. In dieser Zeit sollen von den Polizei-Inspektionen Saarbrücken-St.Johann, Neunkirchen und Lebach die Body-Cams getestet werden. „Wenn die Evaluation ergibt, dass das System sich bewährt, werden wir es auf alle saarländische Inspektionen ausweiten“, sagte Bouillon. Ein Einsatz der Body-Cams soll wie folgt ablaufen:

 

Die filmenden Beamten sind klar durch einen entsprechenden Anstecker an der Uniform gekennzeichnet. Bei einem potenziell kritischen Einsatz im öffentlichen Raum – Privatwohnungen und auch Treppenhäuser in privaten Gebäuden sind ausgenommen – befindet sich die Kamera im Bereitschaftsbetrieb. Die Kamera ist angeschaltet und auf dem Monitor wird das gefilmte Bild gezeigt. Die Kamera zeichnet aber noch nicht auf. Wird der Einsatz kritisch – wenn der Polizist oder eine dritte Person attackiert werden – startet der Beamte die Aufnahme durch Knopfdruck. Die Kamera ist in der Lage auch die letzten 30 Sekunden Bildmaterial vor dem Start der Aufnahme zu speichern.

 

Erst nach dem Einsatz werten der filmende Polizist und ein Vorgesetzter die Aufnahme aus. Wurde keine Straftat aufgezeichnet, soll das Video „unverzüglich“ (nach spätestens 24 Stunden) gelöscht werden. Durch technische Maßnahmen sei sichergestellt, dass mit den Videos kein „Schindluder“ getrieben werde, versicherte Hauptkommissar Dirk Rahmann, Leiter des Pilot-Projekts: „Es ist ausgeschlossen, dass von uns gefertigte Aufnahmen später bei Youtube auftauchen“, sagte Rahmann. Bouillon sprach sich auch dafür aus, öffentliche Plätze mit Videokameras zu überwachen. Sein Haus bereite dazu ein Gesetz vor.
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