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Saarbrücken muss nach Zensus mehr Geld an Regionalverband zahlen

Nachrichten aus der Region Saarbrücken.

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Die Stadt Saarbrücken muss für das vergangene Jahr 1,1 Millionen Euro Umlage an den Regionalverband nachzahlen. Andere Kommunen wie Heusweiler, Sulzbach und Völklingen bekommen dagegen Geld zurück. Regionalverbandssprecher Stefan Kiefer erklärte, der Grund dafür sei die Volkszählung 2011 und die daraus resultierenden veränderten Einwohnerzahlen in den Kommunen. Diese Zahlen seien die Grundlage für die Zuschüsse (Schlüsselzuweisungen) vom Land.

Der Regionalverband bekomme hier rund 1,2 Millionen Euro weniger, weil die Einwohnerzahl insgesamt gesunken sei und müsse sich dieses Geld von den Kommunen holen. Weil Saarbrücken mehr Einwohner habe, steigen auf der einen Seite die Zuschüsse der Stadt. Andererseits steige aber auch die Steuerkraft, der Anteil der Einwohner an der Gesamtzahl im Regionalverband und somit die Zahlung an den Regionalverband, erklärte Kiefer. Dieser Bescheid sei vorläufig, weil einige Kommunen Einspruch gegen die Ergebnisse der Volkszählung eingelegt hätten. Nach der Entscheidung über die Widersprüche und eventuelle Klagen würden die Zahlen endgültig festgelegt. Die Regionalversammlung hat dieses Vorgehen der Verwaltung gestern zur Kenntnis genommen. sm
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