L 365, Vollsperrung für Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen in der Ortsdurchfahrt Sitzerath, aufgrund eines liegengebliebenen Schwertransportes Für Fahrzeuge bis 7,5 Tonnen besteht keine Vollsperrung. (01:43)

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Saarland legt Rettungs-Fonds für Kultur auf

A. Kramp-Karrenbauer

A. Kramp-Karrenbauer

Der Kulturbetrieb im Saarland soll mehr Planungssicherheit bekommen: Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ( CDU ) will dafür einen „Verstärkungsfonds“ für Kultur einrichten. Er soll in den Jahren 2018 bis 2020 Projekte sichern, die durch die Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung in Not geraten könnten. Das Geld solle „in den nachweislich härtesten Spar-Jahren bis 2020 Strukturen bewahren helfen“, sagte Kramp-Karrenbauer zur SZ. Mit dem Fonds will sie Bestandssicherung und Planungssicherheit schaffen. „Ich kann als Ministerpräsidentin nicht nur die Haushaltsnotlage beklagen. Es ist meine Aufgabe, Lösungsvorschläge zu unterbreiten“, sagte sie.

Aus Mitteln der Staatskanzlei will sie 1,4 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Zusätzlich regt Kramp-Karrenbauer einen „Parallelfonds“ der Saarland Sporttoto GmbH an. Sie soll zusätzlich zu den Sondermitteln, die ohnehin für Kultur, Sport und Soziales in den Landeshaushalt fließen, weiteres Geld in den Fonds einstellen. Die Höhe der Summe müsse der Toto-Aufsichtsrat festlegen. Die Idee sei jedoch vorbesprochen, so die Ministerpräsidentin.

Profitieren sollen unter anderem das Max-Ophüls-Festival, die Saarbrücker Perspectives, der Neunkircher Rohrbach-Filmpreis und die Merziger Oper im Zelt. Im Vorfeld würden alle erhaltenswerten Projekte definiert, die ab 2018 Geld beziehen könnten, sagte Kramp-Karrenbauer. „Mein Vorschlag lautet, bereits jetzt die Fördersummen festzulegen für die Jahre 2018 bis 2020.“

Sie kündigte zusätzlich ein neues Klassik-Festival an. Die Veranstaltung werde mit 127 000 Euro aus dem Verstärkungsfonds mitfinanziert, so die Regierungschefin. Zusätzlich sollen Landes- und Totomittel in Höhe von rund 220 000 Euro aufgebracht werden; der Gesamt-Etat soll bei 750 000 Euro liegen. Der Start der Klassik-Biennale ist für 2018 geplant. „Wir gehen jetzt in einen Wettbewerb der Ideen“, sagte Kramp-Karrenbauer.

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