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Saarland will 5 Millionen Euro beim Nahverkehr sparen

Für den Nahverkehr soll es künftig
weniger Geld aus der Landeskasse
geben.

Für den Nahverkehr soll es künftig weniger Geld aus der Landeskasse geben.

Das Land spart an allen Ecken und Enden, um die Schuldenbremse einzuhalten. In den kommenden beiden Jahren sollen auch beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) insgesamt fünf Millionen Euro eingespart werden. Das Land finanziert den ÖPNV in diesem Jahr mit 130 Millionen Euro. Davon sind 96 Millionen sogenannte Regionalisierungsmittel, also Fördermittel des Bundes.

2015 und 2016 soll nun der Landeszuschuss um fünf Millionen Euro zurückgefahren und stattdessen Regionalisierungsmittel verwendet werden. Wo genau die fünf Millionen wegfallen werden, ob beispielsweise Verbindungen ausfallen, ist nach Angaben des Landeswirtschaftsministeriums noch offen, da der Finanzierungsvertrag mit dem Verkehrsverbund SaarVV Mitte 2015 ausläuft und deshalb noch in diesem Jahr neu verhandelt werden muss. „Über einzelne Positionen lässt sich daher im Moment noch keine Aussage treffen“, erklärt der Sprecher des saarländischen Wirtschaftsministeriums, Wolfgang Kerkhoff.

Bisher fließen die Mittel des Bundes vorrangig an die Schienenunternehmen DB Regio und Saarbahn, den SaarVV und die Regionalbuslinien. Außerdem werden damit Bahnhöfe modernisiert und die Saarbahn weitergebaut. Ob das Saarland in den kommenden beiden Jahren überhaupt Regionalisierungsmittel in gleicher Höhe wie in diesem Jahr vom Bund erhält, steht übrigens noch gar nicht fest. Darüber verhandeln Bund und Länder laut Kerkhoff in den nächsten Monaten. In ihrer Haushaltsplanung ist die Landesregierung jedoch davon ausgegangen.

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