Saarland: Im Bereich Nordsaarland: Gefahr durch Schnee- und Eisglätte. (09:50)

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Schäden: Wann werden unsere Straßen saniert?

Saarbrücken. Den saarländischen Städten und Gemeinden fehlt das Geld für ein umfangreiches Sanierungsprogramm zur Beseitigung der Winterschäden auf den Straßen. Das bekräftigte gestern Städtetags-Präsident Klaus Lorig (CDU) gegenüber unserer Zeitung. „Mehr als die Sicherstellung der Verkehrssicherungspflicht ist nicht drin“, sagte der Völklinger Oberbürgermeister mit Blick auf die klammen Kommunal-Kassen.

Angespannte Haushaltslage und  Schuldenbremse

Innen-Staatssekretär Georg Jungmann (CDU) hatte zuvor in der Landespressekonferenz auf Nachfrage die Möglichkeit eingeräumt, dass Aufwendungen für kommunale Sanierungsprogramme bei einer Genehmigung des Haushaltes außen vor bleiben. Jungmann meinte, angesichts der angespannten Haushaltslage und der Schuldenbremse habe das Land selbst kein Geld, um ein eigenes Programm zur Beseitigung der Winterschäden aufzulegen. Die Landesregierung hatte 2009 Städte und Gemeinden noch im Rahmen des Sondervermögens „Konjunkturfonds Saar“ mit acht Millionen unterstützt.

Mittlerer, zweistelliger Millionen-Betrag

„Wir brauchen ein Konjunkturprogramm des Bundes“, forderte Lorig. Es könne auf Dauer nicht sein, dass sich die Kommunen immer weiter verschulden. Da sei es auch nicht hilfreich, wenn das Land bei neuen Schulden für die Straßensanierung mal wegsehen würde. Der Völklinger Verwaltungschef geht von etwa einer Million Euro aus, die er in die Straßenerneuerung stecken müsste. Straßenbau-Experten rechnen mit einem mittleren, zweistelligen Millionen-Betrag, der für die Behebung der Straßen-Winterschäden im Saarland aufgewendet werden müsste.

Saarbrücken hat – wie andere Kommunen – die größten Schlaglöcher bereits mit Kalt-Asphalt beseitigt. Dieser erste Reparatur-Durchgang kostet nach Angaben der Stadt etwa 300 000 Euro. Und: Die Haltbarkeit dieser „Flickstücke“ ist begrenzt. Nach der nächsten Frostperiode sind viele wieder aufgebrochen. Für die reine Instandhaltung der innerstädtischen Straßen hat Saarbrücken drei Millionen veranschlagt. In Neunkirchen haben Frost und Schnee Schäden von 750 000 Euro angerichtet. Dabei sei der Winter noch nicht vorbei, heißt es bei den Gemeinden.

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