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Schiffweiler Bürgermeister ab Oktober vor Gericht

 Saarbrücken. Der Bürgermeister von Schiffweiler, Wolfgang Stengel, soll sich ab 30. Oktober wegen Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie vor dem Landgericht verantworten. Das bestätigte am Montag der Verteidiger Stengels, Rechtsanwalt Manfred Seiler. Nach Angaben Seilers habe das Gericht das Verfahren eröffnet. Nun werde in einem mehrtägigen Strafprozess geklärt, ob sein Mandant sich strafbar gemacht habe. Anklage und Verteidigung sind in diesem Punkt unterschiedlicher Ansicht. Die Staatsanwaltschaft wirft dem vorläufig vom Dienst suspendierten Rathauschef den Besitz kinderpornografischer Bilddateien vor.

Solche Dateien waren im Sommer 2007 im Zuge von bundesweiten Ermittlungen gegen die Nutzer bestimmter Internet-Seiten auf dem Rechner des SPD-Politikers gefunden worden. Umstritten ist, wie sie dorthin kamen. Nach Ansicht der Ermittler hat der Bürgermeister entsprechende Internetseiten aufgerufen, woraufhin automatisch entsprechende Bilddateien zumindest zeitweise auf seinem Computer gespeichert worden sind. Stengel dagegen betont: Er könne sich nicht erklären, wie solche Dateien auf seinen auch von anderen genutzten Computer gekommen sein könnten. Er bestreitet ausdrücklich, im Internet bewusst nach Kinderpornografie gesucht zu haben. Und von einer automatischen Speicherung irgendwelcher Daten aus dem Internet habe er nichts gewusst.

Das Landgericht veranlasste vor diesem Hintergrund nach Erhebung der Anklage vom November 2008 ein Expertengutachten. In diesem Gutachten eines Sachverständigen für Computerforensik, eine Art Gerichtsmediziner für Rechner, geht es um die technische Frage, ob und wie die Dateien aus dem Internet auf Stengels Computer gekommen sein können. Die möglichen Antworten darauf sind wichtig für die Klärung der Frage, ob Stengel strafrechtlich für die Existenz der Daten auf seinem Computer verantwortlich zu machen ist. Zu welchem Ergebnis das Gericht am Ende des Prozesses kommen wird, das ist offen. 
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