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Schnee im Saarland: Wer muss räumen, wer haftet bei Unfällen?

Saarbrücken.  Eigentum verpflichtet. Dazu gehört auch, dass Hauseigentümer die angrenzenden Gehwege freiräumen müssen. In vielen Fällen ist jedoch nicht klar, ab welchen Zeiten geräumt werden muss, denn jede Kommune kann eigene Zeiten in ihrer Straßenreinigungs-Satzung festlegen. Der Zentrale Kommunale Entsorgungsbetrieb (ZKE) der Stadt Saarbrücken weist beispielsweise darauf hin, dass in der Landeshauptstadt die Gehwege an Werktagen von 7 bis 20 Uhr und an Feiertagen von 9 bis 20 Uhr zu räumen sind. Diese Zeiten gelten auch in Homburgteilt der dortige Baubetriebshof mit. In Neunkirchen sind die Gehwege jedoch nach Angaben des dortigen Baubetriebshofes an allen Wochentagen bereits ab 7 Uhr von Schnee und Glätte zu befreien.

Vor Gaststätten, Kinos und Theatern gelten meistens besondere Regelungen, die längeres Schneeräumen erforderlich machen. Kommt es zu einem Unfall, so ist der Hauseigentümer gegenüber dem Geschädigten schadensersatzpflichtig. In diesem Fall ist es entscheidend, richtig versichert zu sein. „Dann sind die privaten Haftpflichtversicherungen der Räumpflichtigen gefordert. Sie sehen sich zuerst die Uhrzeit des Unfalls und die jeweilige Ortssatzung an", sagt Jörg Kleinbauer, Sprecher des Bezirks Saarland im Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute (BVK). „Danach will man wissen, ob den Versicherten ein Verschulden trifft. Wenn ja, zahlt die Versicherung für ihn, wenn nicht, wehrt sie den Anspruch eines Geschädigten.“

Versichert muss derjenige sein, der letztlich zum Schneeräumen verpflichtet ist. Überträgt etwa der Hauseigentümer die Räumpflicht im Mietvertrag auf seine Mieter, so sollten diese auch eine Privathaftpflichtversicherung abgeschlossen haben. Nur so können sie sich bei vor den Schadensersatzforderungen schützen. Für die Geschädigten ist ein Gang vor Gericht oftmals schwierig. Christoph Gawin vom Bundesverband deutscher Versicherungskaufeute erläutert: „Die Gerichte legen hohe Hürden an, bevor sie einem solchen Schadensersatz-Antrag stattgeben.“ adr
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