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Schrottautos sollen aus der Landeshauptstadt verschwinden

Saarbrücken. Abgemeldete Autos auf öffentlichen Straßen sind offenbar ein Problem. Immer wieder melden sich Leser-Reporter aus verschiedenen Stadtteilen, und auf Nachfrage der SZ sagen jetzt auch Saarbrückens Rechtsdezernent Jürgen Wohlfarth und Ordnungsamtsleiterin Sigrid Schneider, dass diese still gelegten Kraftfahrzeuge inzwischen zu einer Plage geworden sind. Schneider: „Alleine von Mai bis Juli wurden uns 250 solcher Fahrzeuge gemeldet. Wir werden der Lage nicht mehr Herr und haben deshalb den ZKE (Zentraler Kommunaler Entsorgungsbetrieb der Stadt) gebeten, die Autos für uns zu punkten.“ Was sie meint: Autos, die nicht zugelassen sind, werden mit einem deutlich sichtbaren roten Aufklebepunkt versehen, der nur schwer wieder zu entfernen ist.

Mit dem roten Punkt soll sofort auffallen, wenn das nicht angemeldete Fahrzeug doch noch im Straßenverkehr bewegt wird. Nun sind es nicht die Fahrzeuge, die ein paar Tage am Straßenrand stehen, weil sie als Gebrauchtwagen noch einmal den Eigentümer wechseln sollen. „In diesem Fall genügt uns eine Mitteilung damit wir wissen, dass beim Halter kein Entledigungswille besteht“, so Schneider.

Es geht um die Autos, die eigentlich von ihren letzten Eigentümern auf dem Schrott entsorgt werden müssten. Und damit werde es für die Betroffenen dann richtig heikel, erklärt Dezernent Wohlfahrt. Er bezieht sich auf das Abfallrecht des Bundes, nachdem Fahrzeuge ohne gültige Kennzeichen, bei denen es keine Anhaltspunkte für eine weitere Verwendung gebe, innerhalb eines Monats mit dem besagten roten Punkt zu kennzeichnen sind und nach Ablauf einer Frist aus dem Straßenraum zu entfernen seien. Wer sich nicht daran hält, begehe eine Umwelt-Straftat, bei der die Gerichte derzeit 30 Tagessätze Geldstrafe verhängen würden. Außerdem ahnde das Ordnungsamt eine Ordnungswidrigkeit. Das Bußgeld liegt hierbei derzeit bei 200 Euro. Die Frist, das Auto nach dem Punkten zu entsorgen, dauert zwei Wochen. Schneider: „Kommt in dieser Zeit keine Reaktion, gehen wir vom Entsorgungswillen aus.“ Danach wird das Auto in der Regel von der Stadt entsorgt – auf Kosten der Halter. Die Identifikationsmerkmale wie Fahrgestellnummer zu entfernen, macht dabei wenig Sinn. Wohlfahrt erklärt, dass auch bei solchen Fahrzeugen die Halterermittlung sehr wahrscheinlich sei. Und Schneider weiß aus ihrer Statistik: „80 Prozent der Halter reagieren auch auf das Punkten.“ Dennoch stöhnt sie: „Wir ersticken in Anzeigen gegen solche im öffentlichen Verkehrsraum abgestellten Fahrzeuge.“ Und daran sei vermutlich das Ende der „Abwrackprämie“ Schuld. „Nun kostet es ja Geld, Autos zu entsorgen.“ 
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