A6 Metz/Saarbrücken Richtung Kaiserslautern Zwischen AS Rohrbach und Kreuz Neunkirchen Gefahr durch defekten LKW (Pannen LKW auf dem Standstreifen) (05:53)

A6

Priorität: Sehr dringend

14°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
14°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

Sepa: St. Ingberts Eltern müssen Kita-Beitrag überweisen

Ab Januar zieht die Stadt St. Ingbert die Kindergartenbeiträge nicht mehr per Lastschrift ein. Darauf hat uns ein Nutzer unserer Facebook-Seite, Frank Bubel, hingewiesen. Er schreibt: „Anscheinend hat die Stadt hier ihre Hausaufgaben in Sachen Sepa (einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum) nicht gemacht.“ Jedenfalls seien alle zahlenden Eltern angeschrieben und aufgefordert worden, ab Januar einen Dauerauftrag einzurichten. Grund genug, bei der Stadtpressestelle nachzufragen. Der Pressesprecher der Stadt St. Ingbert, Peter Gaschott, erklärt daraufhin: „Nach den neuen Sepa-Regeln muss der bevorstehende Bankeinzug 14?Tage vorher angekündigt werden, sonst kann derjenige, der dem Bankeinzug zugestimmt hat, sich das Geld ein Jahr lang zurückholen.“ Ebenso müsse bei dieser Verfahrensweise auch die Höhe des Einzuges mitgeteilt werden. Gaschott weiter: „Vor allem die Essensbeiträge ändern sich von Monat zu Monat.“

Rechtlich zu unsicher

Frank Bubel ist sich sicher, dass genau das mit Sicherheit chaotisch wird: „Wegen der Überweisung des monatlich individuell schwankenden Essensgeldes der Kinder, die im Kindergarten essen, kann die Stadt wahrscheinlich eine neue Stelle schaffen.“ Den Mitarbeitern der Stadtkasse sei der Bankeinzug laut Pressesprecher Gaschott jedenfalls von der Handhabung und unter rechtlichen Gesichtspunkten zu unsicher. Als Beispiel nennt der Pressesprecher, dass es schwierig werden könnte, wenn jemand Privatinsolvenz anmelde. Die Kindergartenleistungen seien als freiwillige Ausgaben sozusagen „sofort weg“. „Das soll nicht heißen, dass wir bei jedem eine Privatinsolvenz erwarten“, so Gaschott. Mit einem Dauerauftrag beuge man den rechtlichen Unabwägbarkeiten vor und habe keinen erhöhten Aufwand. „Wir möchten die Kosten, die bei einem Bankeinzug für jeden einzelnen Brief entstehen würden, nicht an die Eltern weitergeben“, erklärt der Pressesprecher. Selbst wenn man die Eltern mittels Mail informieren würde, bliebe immer noch die rechtlich unsichere Situation. „Das Ganze soll so einfach wie möglich gehandhabt werden“, so Gaschott weiter, der die Rückmeldung der betroffenen Zahler als positiv bezeichnet. „Die Eltern verstehen das“, sagt Gaschott abschließend.

Anders handhabt es die Stadt Blieskastel. Hier werden Kindergartenbeiträge wie auch Essensbeiträge weiterhin eingezogen. „Die einen Kommunen handhaben es so, die anderen so“, sagt Manuela Schwarz von der Stadtkasse der Stadt Blieskastel und fährt fort: „Wir wandeln unsere Bankeinzüge ab nächstem Jahr in Sepa-Lastschriftmandate um.“ Heißt, die Blieskasteler müssen auch weiterhin nichts überweisen. „14 Tage vor Abbuchung informieren wir die Zahler, in welcher Höhe wir den Essensbeitrag abbuchen werden“, so Schwarz weiter. Einmal jährlich wird die Stadtkasse über die bevorstehende monatliche Abbuchung der Kindergartenbeiträge informieren. „Wir wollen versuchen, das hinzukriegen“, so Schwarz weiter, auch wenn es für die Kommune einen erhöhten Aufwand bedeutet.

Info per Post

Denn: Per Brief werden die Zahler monatlich über die bevorstehende Abbuchung informiert. Die Kosten dafür übernimmt die Stadt Blieskastel. Abschließend sagt Schwarz: „Wir wollen das Ganze für die Bürger so angenehm wie möglich gestalten.“

Hat dir dieser Artikel gefallen?
Ja Nein