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Sicherungsverwahrung: 15 Saarländer ziehen nach Diez

In dem gemeinsamen Neubau für Sicherungsverwahrte aus dem Saarland und Rheinland- Pfalz in Diez erinnert nur noch wenig an ein Gefängnis.

In dem gemeinsamen Neubau für Sicherungsverwahrte aus dem Saarland und Rheinland- Pfalz in Diez erinnert nur noch wenig an ein Gefängnis.

Größere Zimmer, Fenster ohne Gitter, ein eigenes Badezimmer und freier Zugang auf das Gelände – für insgesamt 40 Sicherungsverwahrte aus dem Saarland und Rheinland-Pfalz bedeutet der Umzug in den Neubau neben dem Gefängnis in Diez (Rhein-Lahn-Kreis) eine deutliche Verbesserung ihrer Situation. Rund ein Jahr hat der Bau gedauert, gestern hat der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD) das Gebäude offiziell eingeweiht. Bis zur Fertigstellung waren die Sicherungsverwahrten im daneben liegenden Gebäude der Justizvollzugsanstalt untergebracht.

Nach Angaben des saarländischen Justizministeriums sitzen dort zur Zeit 15 Saarländer ein, ausschließlich Männer. Dass sich das Saarland und Rheinland-Pfalz eine solche Anstalt teilen, sei sowohl räumlich als auch finanziell von großem Vorteil, sagte der Sprecher des saarländischen Justizministeriums, Bernd Weber. „Gäbe es die Kooperation nicht, müsste das Saarland für 15 Sicherungsverwahrte ein komplett neues Gebäude unter strengen Auflagen bauen lassen – eine finanzielle Belastung, die kaum darzustellen ist.“ In den Anstalten in Saarbrücken und Ottweiler sei kein Platz für die Männer.

Finanziert wurde der 20 Millionen Euro teure Bau vom Land Rheinland-Pfalz. Der vom Saarland jährlich zu entrichtende Beitrag steigt mit dem Neubau von 865 000 Euro auf 1,7 Millionen Euro. Der Bau erfüllt eine Auflage des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2011. Demnach sollte die Sicherungsverwahrung bis zum Jahr 2013 neu geregelt werden. So müssen Straftäter, die zum Schutz der Bevölkerung nach Ablauf ihrer Haftstrafe nicht freikommen, intensiver betreut und von Gefängnisinsassen räumlich getrennt werden.

In Diez reicht der Platz für 64 Sicherungsverwahrte. Im Neubau haben sie statt acht nunmehr 18 Quadratmeter große Zimmer mit jeweils eigenen, weiß gefliesten Bädern und einer kleinen Küchenzeile.

„Auf dem Freigelände können die Männer sich weitgehend frei bewegen“, sagte Josef Maldener, Leiter der Justizvollzugs- und Sicherungsverwahrungsanstalt in Diez, der SZ. Zudem stehe ihnen eine Mediathek sowie ein Meditations- und Andachtsraum zur Verfügung. In den Fluren stehen Tischkicker und Tischtennisplatten. „Das klassische Gefängnis-Flair existiert in der neuen Anstalt nicht mehr“, betont Saar-Justiz-Sprecher Weber. Doch auch die verbesserten Lebensbedingungen ändern laut Maldener nichts an der schwierigen Situation der Verwahrten, nach wie vor inhaftiert zu sein.

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