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So geht Saarbrücken gegen nicht gemeldete Spielautomaten vor

Rund 1000 Spielautomaten sind zurzeit bei der Saarbrücker Stadtverwaltung angemeldet. „Es bestehen allerdings Zweifel, ob alle tatsächlich aufgestellten, steuerpflichtigen Automaten angemeldet sind.“ Das teilte die Stadtverwaltung gestern mit. Weil Saarbrücken wegen der nicht angemeldeten Spielgeräte Steuereinnahmen verlorengehen, hat die Stadt einige ihrer Pensionäre reaktiviert. Sie sollen als „freie Mitarbeiter“ der Stadtverwaltung nicht gemeldete Spielautomaten aufspüren.

„Die freien Mitarbeiter sind in diesem Fall frühere Mitarbeiter der Landeshauptstadt, die in jüngerer Vergangenheit in den Ruhestand getreten sind. Darunter sind unter anderem ehemalige Mitarbeiter des Stadtsteueramtes“, erklärt Stadtpressesprecher Thomas Blug auf Anfrage.

Bislang sei nur „stichprobenartig und besonders bei konkreten Anlässen kontrolliert“ worden. Durch die gezielte Kontrolle aller Gaststätten und Spielhallen soll nun genau festgestellt werden, ob und wie viele Spielautomaten noch nicht angemeldet sind.

Dazu wurden die Mitarbeiter in der vergangenen Woche geschult. Die insgesamt acht Mitarbeiter sind in vier Zweier-Teams unterwegs, können sich als Beauftragte des Stadtsteueramtes ausweisen und arbeiten auf Honorarbasis. „Das Honorar richtet sich nach der Anzahl der kontrollierten Spielhallen und Gaststätten – unabhängig davon, ob dort nicht angemeldete Geräte vorgefunden werden“, sagt Blug. Aus der sogenannten Instrumentensteuer, die seit 1. März 2013 erhoben wird, erzielte die Stadt nach eigenen Angaben bis Dezember 2013 rund 2,3 Millionen Euro Einnahmen. Blug: „Auf das Jahr gerechnet, wären das grob geschätzt rund 2,7 Millionen Euro.“

Wer einen Spielautomaten anmelden muss, wendet sich an das Stadtsteueramt. Kontakt: Telefon (06?81) 90?50, Fax (06?81) 9?05-34?77, E-Mail: stadtsteueramt@saarbruecken.de

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