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So rüsten sich die Saar-Piraten für die Bundestagswahl

Von  Daniel Kirch

Saarbrücken. Seine wenigen Stunden im Saarland müssen Sebastian Nerz wie ein viel zu kurzer Erholungsurlaub vorgekommen sein. Der Vize-Bundesvorsitzende der Piraten entfloh am Wochenende dem Berliner Tohuwabou seiner Partei, die sich seit Monaten nach allen Regeln der Kunst zerlegt und so den sicher geglaubten Einzug in den Bundestag im Jahr 2013 gefährdet. Im Dudweiler Bürgerhaus sprach Nerz beim Landesparteitag der Saar-Piraten. Auf einer „Insel der Glückseeligen“ wähnte sich Nerz dort: Aus dem Saarland – wo die Piraten im März überraschend mit 7,4 Prozent in den Landtag eingezogen waren – nehme er wenig Streit, aber viel konstruktive Arbeit wahr. „Das kann man so sehen“, meinte der Landesvorsitzende Jan Niklas Fingerle. „Aber wir sind hier nicht die besseren Piraten.“ Vielmehr würden sich die knapp 500 Saar-Piraten untereinander kennen, daher sei die Streitlust geringer.

Gestritten wurde auch beim Landesparteitag am Wochenende, allerdings sachlich. So gab es zum Beispiel eine kontroverse Diskussion über den am Ende beschlossenen Antrag, dass Nutzer von Bussen und Bahnen „mittelfristig“ keinen Fahrschein mehr benötigen sollen. Erst einmal sollen wissenschaftlich begleitete Feldversuche in der Stadt und auf dem Land klären, ob so etwas möglich ist, beschlossen die 60 anwesenden Mitglieder. Über eine steuerähnliche Abgabe sollen künftig alle für Busse und Bahnen zahlen – ob sie die Angebote nutzen oder nicht. Alte Bahnstrecken sollen außerdem reaktiviert werden, die Saarbahn künftig bis nach Großrosseln, Überherrn und Lothringen fahren.
Der Forderung nach einer völligen Abschaffung des Ladenschlussgesetzes wollte sich die bei den Piraten erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit nicht anschließen. Der Antragsteller hatte argumentiert, die gesetzliche Sonderstellung der Beschäftigten im Einzelhandel widerspreche „dem gesellschaftlichen Wandel und der freiheitlichen Auffassung der Piraten“.

Die frühere Landesvorsitzende Jasmin Maurer setzte ihren Antrag durch, die Zeit bis zum Abitur an Gymnasien wieder von acht (G.8) auf neun Jahre zu verlängern. Seit der Einführung von G.8 sei die Zahl der Schüler, die Nachhilfe benötigten, immer stärker gestiegen. Viele Schüler fühlten sich durch G.8 auch „in ihrer Freizeit und persönlichen Entwicklung zu stark eingeengt“. Bürgermeister und Landräte, auch das beschlossen die Piraten, sollen künftig durch Bürgerbegehren ihres Amtes enthoben werden können. Bisher müssen die Räte ein solches Abwahlverfahren einleiten.
Landeschef Fingerle gab im SZ-Gespräch als Ziel für die Bundestagswahl im Bund wie im Saarland „acht bis neun Prozent“ aus. „Wenn uns vorher ein Skandal in die Hände spielt, können es auch mehr werden.“


Auf einen Blick
Spitzenkandidat der Saar-Piraten für die Bundestagswahl 2013 ist der Landesvorsitzende Jan Niklas Fingerle (38). Der Software-Entwickler setzte sich am Samstag in Dudweiler gegen mehrere Mitbewerber durch. Auf Platz zwei folgt Landesvize Marc Großjean (Jura-Student). Sollten die Piraten in den Bundestag einziehen, gilt im Saarland allerdings nur der erste Listenplatz als aussichtsreich.
Zu Direktkandidaten in den Wahlkreisen wurden gewählt:
Saarbrücken: Marc Großjean, Saarlouis: Michael Klein, St. Wendel: Thomas Brück, Homburg: Andreas Guckert kir
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