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Sowas! Saar-Piraten wollten geheime Wahl

Während der Plenarsitzung am Mittwoch (09.05.2012) im Landtag des Saarlandes wird die Ministerpräsidentin gewählt und das neue Kabinett vereidigt. Im Bild: Michael Hilberer (Piraten) bei der Wahl des neuen Ministerpräsidenten.

Während der Plenarsitzung am Mittwoch (09.05.2012) im Landtag des Saarlandes wird die Ministerpräsidentin gewählt und das neue Kabinett vereidigt. Im Bild: Michael Hilberer (Piraten) bei der Wahl des neuen Ministerpräsidenten.

Saarbrücken. Den Fraktionschef der Piraten, Michael Hilberer, muss eine Vorahnung beschlichen haben. Von seinem Abgeordnetenplatz in der ersten Reihe des Plenarsaals twitterte er gestern Morgen kurz nach Beginn der Landtagssitzung: „Ich befürchte, @MichaelNeyses Vorstoß, den Abgeordneten zu ihrem Recht zu verhelfen, kommt nicht bei jedem gut an.“ Was war passiert? Hilberers Fraktionskollege Michael Neyses hatte beantragt, dass die 51 Abgeordneten in geheimer Wahl über die Ministerpräsidentin abstimmen sollen – für eine Partei, deren Markenzeichen die Transparenz im politischen Geschäft ist, war das zumindest ein überraschender Schachzug. Neyses sagte dazu der SZ: „Ich wollte, dass die Abgeordneten von CDU und SPD eine faire Chance haben zu wählen, unbeeinflusst von Gruppenzwängen.“

Die anderen Parteien reagierten erstaunt bis irritiert. „Dass sich die Piraten gerade bei ihrem eigenen Abstimmungsverhalten der Transparenz verweigert haben, müssen sie ihren Anhängern wohl erst mal erklären“, sagte SPD-Chef Heiko Maas. Sein Grünen-Kollege Hubert Ulrich musste „schmunzeln“, dass „ausgerechnet die Piraten bei einer so bedeutenden Frage geheime Wahl beantragen“. Mit FDP-Chef Oliver Luksic lieferte sich Pirat Hilberer bis zum Abend ein Duell beim Kurznachrichtendienst Twitter. Beide wollen die Diskussion jetzt im „real life“, also bei einem persönlichen Gespräch, fortsetzen.

Weil die Debatte im Netz munter weiterging, schoben die Piraten am Nachmittag eine Erklärung nach, in der die vier Abgeordneten den Antrag auf geheime Wahl vehement verteidigten. Man habe „eine Art ‚Abstimmschutzschirm’“ für die Abgeordneten der übrigen Fraktionen aufgespannt, damit die „frei nach ihrem Gewissen“ abstimmen könnten. Dabei hatte Fraktionschef Hilberer das Wahlgeheimnis zuvor zumindest teilweise selbst gelüftet. Er, der sich bei der Abstimmung nach eigenen Worten enthalten hatte, tat nämlich via Twitter-Meldung kund, dass mindestens ein Pirat für Annegret Kramp-Karrenbauer gestimmt hatte. Später räumte er ein, diese Aussage sei ihm „leider herausgerutscht“: „Dies tut mir leid, natürlich achte auch ich die geheime Wahl (.....).“ kir


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