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Sozial-Card: Freizeit-Spaß für Gering-Verdiener

Saarbrücken. Günstiger ins Museum gehen und im Freibad schwimmen, billiger mit Bus und Saarbahn fahren: Das können ab 1. Juli alle Hartz-IV-Empfänger und Menschen, die von Sozialhilfe und Grundsicherung leben sowie Asylbewerber. Denn der Stadtrat hat am Dienstagabend mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition beschlossen, in Saarbrücken eine so genannte „Sozial-Card“, besser bekannt als Sozialpass, herauszugeben.



"Wichtiger Schritt gegen die Ausgrenzung"

CDU, FDP und Freie Wähler stimmten dagegen. 2009 hatte die damalige CDU/FDP-Koalition einen Familienpass beantragt. Die Verwaltung habe die Vergünstigungen für Familien aber nicht umgesetzt, kritisierte Rainer Ritz (CDU). Thomas Escher (FDP) ergänzte, mit diesem Pass sollten Familien nach Saarbrücken gelockt werden. Peter Bauer (SPD) wies die Kritik zurück. Genau die Gruppe, die CDU und FDP mit ihrem Antrag 2009 unterstützen wollten, profitierten nun von der „Sozial-Card“: Kinder und Jugendliche, deren Eltern wenig Geld haben. Linke-Fraktionschef Rolf Linsler freute sich: „Das ist ein wichtiger Schritt gegen die Ausgrenzung.“ Seine Fraktion hatte sehr für den Sozialpass gekämpft. Für einen Familienpass fehle einfach das Geld, sagte Linsler. Die Grünen betonten, nun sei der Einstieg geschafft, um arme Familien in der Stadt zu unterstützen.

200 000 Euro für den Sozialpass

Der Regionalverband wird den Sozialpass herausgeben, weil deren Verwaltung sowie das Jobcenter die Betroffenen betreut. Für die Stadt entstehen also keine Verwaltungskosten. Die „Sozial-Card“ gilt für das Historische Museum, Kurse der Volkshochschule und die Saarbrücker Einrichtungen. Saarbrückens Sozialdezernent Harald Schindel lobte vor der Stadtratssitzung die gute Zusammenarbeit von Stadt und Regionalverband bei der Vorbereitung des Sozialpasses. Schindel zählte die Vorteile der „Sozial-Card“ auf: Die Monatskarte für Saarbahn und Bus koste künftig 33,40 Uhr statt 50 Euro. In den Frei- und Hallenbädern der Stadt koste der Eintritt für die Hilfeempfänger nur noch die Hälfte, das gelte auch für die Angebote der Musikschule. In der Stadtbibliothek entfielen die Gebühren. Der Eintritt im Zoo koste für Erwachsene, die eine „Sozial-Card“ haben, statt 6,50 Euro noch 3,50 Uhr, Jugendliche zahlen zwei Euro, teilte der Dezernent weiter mit. Allerdings soll die „Sozial-Card“ zunächst für ein Jahr getestet werden, damit die Kosten nicht aus dem Ruder laufen. In diesem Jahr rechne die Stadt mit Ausgaben in Höhe von 60 000 Euro, 2012 mit 120 000 Euro. Im laufenden Haushaltsjahr stehen 200 000 Euro für den Sozialpass zur Verfügung. Bis zum Ende der Legislaturperiode soll der Sozialpass gelten, sagte Harald Schindel. Und er hofft, dass bald auch viele Saarbrücker Vereine mitmachen.

Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD) griff zum Abschluss der Diskussion im Stadtrat CDU und FDP an. Die sollten nicht vergessen, wie familienfreundlich Saarbrücken bereits sei. So biete die Stadt ja ein kostenloses Ferienprogramm für alle Kinder an, unterstütze die Jugendarbeit von Vereinen und investiere in die Ganztagsschulen.

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