A6 Metz/Saarbrücken - Kaiserslautern AS Sankt Ingbert-West in beiden Richtungen Gefahr durch Personen auf der Fahrbahn (16:51)

A6

Priorität: Sehr dringend

16°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
16°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

Städte und Gemeinden werden 2017 vom Regionalverband stärker zur Kasse gebeten

Symbolfoto

Symbolfoto

Die zehn Städte und Gemeinden werden 2017 vom Regionalverband deutlich stärker zur Kasse gebeten – aber weniger stark als ursprünglich angenommen. So steigt die Umlage nach den Berechnungen des Regionalverbandes auf 251,6 Millionen Euro , das sind rund 25 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Im September war Verwaltungschef Peter Gillo ( SPD ) noch von einer Umlagesteigerung von 30,5 Millionen Euro ausgegangen. Die Landeszuschüsse sind mit 68,7 Millionen Euro aber deutlich höher als 2016 und werden abhängig von der Finanzkraft auf die Kommunen und Gemeindeverbände verteilt. Diese Zuschüsse waren in diesem Jahr zurückgegangen, weil mehr Geld in den Landkreis Saarlouis geflossen war, teilte gestern Ralf Parino vom Regionalverband mit. Nun sind die Zuschüsse für den Regionalverband wieder auf dem Niveau von 2013. Für die Stadt Saarbrücken bleibt unter dem Strich aber eine Zusatzbelastung von 14,6 Millionen Euro , 155 Millionen Euro muss sie 2017 zahlen.

Mit der Umlage finanzieren die zehn Kommunen zum Beispiel die hohen Ausgaben für Soziales und Jugend, die allein 80 Prozent des Haushalts ausmachen. Wie Gillo im Oktober erklärte, muss das Jugendamt im nächsten Jahr zwölf Millionen Euro mehr ausgeben. Hier verwies er auf den Kita-Ausbau und die Tarifsteigerung für Erzieher. Außerdem wird die Altersarmut zu einem riesigen Problem. Der Regionalverband muss noch tiefer in die Kasse greifen, um arme Rentner zu unterstützen, die sich sonst das Pflegeheim oder den mobilen Pflegedienst nicht leisten können. Diese Ausgaben steigen auf 32 Millionen Euro . Insgesamt gibt der Regionalverband 485 Millionen Euro aus. Die Umlage könnte nach Angaben Parinos aber noch weiter sinken, wenn wie erhofft der Regionalverband einen Millionenbetrag als Ausgleichszahlung für die Flüchtlingshilfe bekommt.

Hat dir dieser Artikel gefallen?
Ja Nein