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Stiftung droht Aberkennung der Gemeinnützigkeit

Der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz droht jetzt Ärger mit dem Finanzamt.

Der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz droht jetzt Ärger mit dem Finanzamt.

  Saarbrücken. Die Vorgänge um die Stiftung Saarländischer Kulturbesitz (SSK) und deren Vorstand Ralph Melcher beschäftigen heute den Landtag. Der Haushalts- und Finanzausschuss erwartet einen Bericht von Kulturminister Karl Rauber (CDU), der Kurator der Stiftung ist. Der Rechnungshof hat – wie berichtet – Melcher Steuerverschwendung durch Luxusreisen und aufwendige Bewirtungen vorgeworfen. Ein von Rauber beauftragter Wirtschaftsprüfer hat Melcher teilweise entlastet, regt aber an, Rückzahlungsforderungen zu prüfen. Er sieht die Gemeinnützigkeit der Stiftung wegen der Spesenaffäre nicht in Gefahr. Der Wirtschaftsprüfer wollte gegenüber unserer Zeitung Hinweise, er selbst sei Mitglied des Fördervereins der Stiftung, nicht kommentieren.

Unterdessen verdichten sich Hinweise, dass die Stiftung im Sinne des Steuerrechtes noch gar nicht als gemeinnützig anerkannt ist. Ein notwendiges Verfahren nach der Abgabenordnung sei von der Stiftung nicht eingeleitet worden. Finanzstaatssekretär Gerd Wack (CDU) sagte dazu auf Anfrage: „Wir gehen den Dingen nach.“

Das Finanzamt habe, so war zu erfahren, Steuererklärungen für die Jahre 2007 und 2008 angefordert. Demnach kommen die Einnahmen der Stiftung auf den Prüfstand. Angeblich prüft der Fiskus auch, ob Vorstand Melcher geldwerte Vorteile dadurch erlangt haben könnte, dass seine Ehefrau bei Geschäftsreisen und Bewirtungen dabei war.

Keine Konsequenzen soll die fehlende Anerkennung der Gemeinnützigkeit für Spender haben. Die Stiftung könne als Körperschaft öffentlichen Rechts – wie eine Gemeinde – Spendenbescheinigungen ausstellen.
mju
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