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Stiftungschef Melcher wehrt sich: Fehlt es Landesrechnungshof an Sachverstand?

Kulturmanager Melcher kontert auf Verschwendungsvorwürfe mit einer über 150 Seiten starken Stellungnahme an das Kuratorium der Kulturbesitz-Stiftung.

Kulturmanager Melcher kontert auf Verschwendungsvorwürfe mit einer über 150 Seiten starken Stellungnahme an das Kuratorium der Kulturbesitz-Stiftung.

Saarbrücken. Viel Lesestoff hat Kulturminister Karl Rauber (CDU) den Mitgliedern des von ihm geführten Kuratoriums der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz geschickt. Hausaufgaben für die Stiftungs-Aufseher, die sich bei ihrem Treffen morgen wieder mit der Affäre um den hauptamtlichen Vorstand Ralph Melcher beschäftigen. Dem Kulturmanager wirft der Rechnungshof Verschwendung von Steuergeldern durch Luxusreisen und kostspielige Bewirtungen vor. Zudem kritisiert er das Gehalt Melchers. Rauber hat die Prüfer-Feststellungen prüfen lassen: Die Saarbrücker Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Public Audit Revision wurde eingeschaltet. Deren 22 Seiten starkes, teilweise entlastendes Gutachten und über 150 Seiten Stellungnahme Melchers sollen die Kuratoriumsmitglieder vor ihrer Sitzung studieren.

Die Wirtschaftsprüfer bezeichnen – wie bereits in der Wochenendausgabe berichtet – die Ausgaben für Spesen und Reisen grundsätzlich als „nicht unangemessen im Hinblick auf die Gemeinnützigkeit“. Es hätten sich keine Hinweise ergeben, dass Geld für nicht dienstliche Zwecke ausgegeben worden sei. Auch das Gehalt Melchers (etwa 10 700 Euro monatlich einschließlich einer „Bauzulage“) wird als „nicht unangemessen bewertet. Die Gutachter stellen dem Kulturmanager aber keinen blütenweißen Persilschein aus, melden zwischen den Zeilen moderate Kritik an, wenn es heißt, „mit Blick auf Höhe und/oder Häufigkeit“ erschienen Aufwendungen „nicht ganz unproblematisch“. So wird sich das Kuratorium morgen mit dem Hinweis auf Rückforderungsansprüche gegen Melcher beschäftigen müssen.

Melcher stellt seiner detaillierten Rechtfertigung eine ausführliche Erfolgsbilanz der Stiftung unter seiner Regie voran. Er beteuert, alle abgerechneten Spesen und Reisekosten seien dienstlich begründet: „Den Versuch einer Vorteilsverschaffung oder eine Missachtung des Wirtschaftlichkeitsgebotes hat es zu keiner Zeit gegeben. In vielen Fällen ist ein unmittelbarer, weit höherer konkreter materieller Nutzen für die Stiftung nachweisbar, als Aufwendungen dafür gemacht wurden. In allen Fällen ist ein zumindest mittelbarer, auch ideeller Nutzen für die Stiftung nachweisbar.“ Seine Abrechnungen seien stets vom Verwaltungsleiter nach sorgfältiger Prüfung als „sachlich richtig gezeichnet“ worden.

Melcher geht in die Gegenoffensive, wirft dem Rechnungshofprüfer vor, er sei seinem Gesprächsangebot „aus dem Weg gegangen.“ Dessen Bericht weise „zahlreiche sachliche, inhaltliche und methodische Fehler auf, die geeignet sind, die Einschätzung der Sachlage zu verzerren“. In seiner Detail-Auflistung erklärt der Stiftungschef teuere Hotelübernachtungen unter anderem mit dem Hinweis, es seien keine günstigeren Zimmer zu buchen gewesen. In den Fällen, da ihn seine Ehefrau begleitete, seien in „keinem Fall Mehrkosten für die Stiftung entstanden“. In den meisten Hotels gebe es keinen Preisunterschied zwischen Einzel- oder Doppelbelegung eines Zimmers. Energisch kritisiert Melcher den Rechnungshof, der Bewirtungen von Dienstleistern beanstande, die die Stiftung ohnehin für ihre Arbeit bezahle. Diese Einschätzung „widerspricht der Logik von Geschäftsbeziehungen und Vertragsverhandlungen, der gesellschaftlichen Realität ohnehin“.

Einen Fehler räumt Melcher dann doch ein: Bei einem Besuch im Nobel-Hotel „Ritz Carlton“ in Wolfsburg zahlte er rund 600 Euro für ein Menü, zu dem er den Projektleiter eingeladen hatte, angeblich „versehentlich mit der Kreditkarte der Stiftung, statt wie beabsichtigt mit der privaten Kreditkarte“. Zu einem solchen Versehen kann es nicht mehr kommen. Mit Kurator Rauber ist vereinbart, dass er die dienstliche Kreditkarte nicht mehr nutzt.

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