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Strafanzeigen gelöscht und Richter gespielt? Fahnder filzen Büro eines Polizeichefs

 Symbolbild.

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Sehr kurzfristig hatte sich Landespolizeipräsident Norbert Rupp am Freitagmorgen zu einem Besuch bei der Polizeiinspektion in Nohfelden-Türkismühle angemeldet und auf die Anwesenheit des ersten Polizeihauptkommissares Gernot Müller (59) gedrängt. Pünktlich um acht Uhr offenbarte Rupp dem erfahrenen Beamten, dass er vorläufig von der Leitung der Inspektion entbunden und ein Disziplinarverfahren gegen ihn eröffnet wird. Gleichzeitig wurde der örtliche Polizeichef zum Verkehrsdienst versetzt.

Der Grund für die überraschende Personalmaßnahme: Die Staatsanwaltschaft hat den Nohfeldener Inspektionschef im Visier: „Ermittelt wird wegen Strafvereitelung im Amt und Manipulation von Daten“, bestätigte Pressesprecher Christoph Rebmann. Wie es heißt, wird Müller vorgeworfen, er habe entweder selbst Daten aus dem Computersystem der Polizei gelöscht oder entsprechende Schritte veranlasst. Dadurch seien Strafanzeigen unter den Tisch gefallen. Weiterer Vorwurf: Der erste Hauptkommissar, der in Präventionsfragen sehr engagiert war, soll Jugendlichen, die angeblich an Saufgelagen beteiligt waren, Strafarbeiten auferlegt und sich damit eine richterähnliche Rolle angemaßt haben. Dies könnte sich nach Schilderungen so abgespielt haben: Wenn ertappte Jugendliche beispielsweise freiwillig Sozialstunden – etwa in einem Altenheim – erbringen, sollten im Gegenzug strafrechtliche Konsequenzen storniert werden. Wenn dies zutrifft, hätte der Inspektionschef das Recht in die eigene Hand genommen.

Knapp 15 Minuten nach Polizeipräsident Rupp tauchten am Freitagmorgen vier Beamte des Dezernates für „Besondere Ermittlungen und Korruption“ in der Dienststelle in der Trierer Straße in Türkismühle auf. Sie präsentierten Müller eine richterliche Anordnung zur Durchsuchung seines Büros . Ein IT-Spezialist kümmerte sich darum, mögliche Beweise auf Dienstcomputer und Speichermedien zu sichern.

Auf die Spur des Inspektions-Chefs, in dessen Revier die Gemeinden, Nohfelden , Nonnweiler, Namborn, Freisen und Oberthal lagen, kamen interne Ermittler offenbar durch Anzeigen aus dem Umfeld von Erziehungsberechtigten und eines Polizeibeamten, der auf der Dienststelle eingesetzt war. Der Polizist soll im Dienst beleidigt worden sein. Deshalb hatte er wohl eine Strafanzeige gegen eine Person im Polizeicomputer erstellt, was seinem Vorgesetzten missfallen haben soll. Dieses Verfahren sei jedenfalls aus dem polizeilichen Computersystem verschwunden, heißt es. Merkwürdigkeiten werden zudem um eine Anzeige wegen Ruhestörung bei der Kirmes im Nonnweiler Ortsteil Kastel geschildert. Auch dieser Vorgang sei verschollen.

Dagegen berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Magnus Jung , Ortsvorsteher in Kastel, dass die veranstaltende Vereinsgemeinschaft vor etwa zwei Jahren ein Bußgeld gezahlt habe.

Müller, der selbst kommunalpolitisch für die SPD aktiv ist, war am Freitag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
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