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Strafvollzugs-Angestellte sind gegen Abschaffung der Arbeitspflicht in Gefängnissen



Homburg. Die Gewerkschaft Strafvollzug des Bundes der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) hat massive Kritik an der geplanten Abschaffung der Arbeitspflicht für Häftlinge im Saarland geübt. „Oberstes Ziel des Strafvollzugs ist die Resozialisierung der Gefangenen. Eine Arbeitsbeschäftigung dient aber in hohem Maß genau diesem Ziel“, erklärte Markus Wollscheid, Chef der Gewerkschaft Strafvollzug im Saarland, gestern bei einem Pressegespräch in Homburg. Die Arbeit vermittele Gefangenen Halt, einen strukturierten Tagesablauf, Qualifizierungsmöglichkeiten für das spätere Berufsleben, Erfolgserlebnisse und einen Verdienst, der in Teilen der Landeskasse zugute komme sowie für Wiedergutmachungszahlungen an Opfer der Straftaten aufgewendet werden kann.

Das Saarland nimmt nach Gewerkschaftsangaben jährlich weit über eine Million Euro aus der Gefangenenarbeit ein. Zudem könnten Gefangene mit Hilfe ihres Arbeitslohns ein Startgeld für die Zeit in Freiheit ansparen – Geld, das andernfalls womöglich der Staat in Form von Sozialleistungen zahlen müsse. Entfalle die Arbeitspflicht für Gefangene, stünden mittelfristig auch die Betriebe hinter Gittern vor dem Aus. Denn Auftragsarbeiten ließen sich kaum mehr zuverlässig planen und ausführen.

Nach Angaben des Justizministeriums ist unter anderem der Mangel an Arbeitsplätzen Grund für die Abschaffung der Arbeitspflicht hinter Gittern. Zudem: „Die Arbeitsmotivation für die Gefangenen muss aus ihnen heraus kommen und kann nicht durch Zwang erzeugt werden; nur so wird gewährleistet, dass die Arbeitsergebnisse (…) gut und brauchbar sind“, so Ministeriumssprecher Bernd Weber. Durch eine entsprechende Gesetzesänderung, die im April im Landtag verabschiedet werden soll, würden „unmittelbar weder Einsparungen noch Mehr- oder Mindereinnahmen erwartet“. jos

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