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Studie: Saarland investiert wenig in die Zukunft

Nur ein Drittel der Gelder aus den Konjunkturpakten fließen einer Studie zufolge in Zukunftsprojekte, im Saarland sogar noch weniger. Die Landesregierung weist diese Darstellung jedoch zurück.

Saarbrücken/Berlin. Die Mittel aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung werden nach einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) überwiegend für Investitionen zum Bestandserhalt und weniger für Zukunftsinvestitionen verwendet.

„Insgesamt sind nur 30 Prozent der gesamten Vorhaben von Bund, Ländern und Kommunen als Zukunftsinvestitionen zu werten“, hieß es in der gestern veröffentlichten Untersuchung. 70 Prozent der Mittel dienten lediglich der Bestandserhaltung. DIW-Chef Klaus Zimmermann wertete dies als „verschenkte Gelegenheit“.

Bremen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen haben demnach die Mittel am besten für Projekte zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit genutzt. Schlusslichter der Studie sind Mecklenburg-Vorpommern, das Saarland und Brandenburg, die den Angaben zufolge überwiegend in die Bestandswahrung wie in die Sanierung von Schulgebäuden investiert haben. Thüringen verweigerte alle Angaben über seine Investitionen, hieß es.

Im Saarland seien nur 23 Prozent der insgesamt 171 zur Verfügung stehenden Millionen für Zukunftsinvestitionen eingeplant, bemängelt die Studie. Auch bei der „nachvollziehbaren Mittelverwendung“ schneidet das Saarland mit einem Wert von 25 Prozent (Bremen 100 Prozent) schlecht ab. Dementsprechend schlecht bewertet wurde die Öffentlichkeitsarbeit; auf einer Notenskala von eins bis sechs erhielt das Saarland eine vier minus.

Bemängelt wurde nach Angaben der Autoren unter anderem, dass insgesamt nur wenige Informationen aus dem Saarland verfügbar waren und die Höhe der in kommunalen Projekten geplanten Investitionen nicht mitgeteilt wurde.

Saar-Innenminister Klaus Meiser (CDU) wehrte sich gegenüber der SZ entschieden gegen den Eindruck, die Mittel könnten in die falschen Projekte geflossen sein. Der Schwerpunkt der energetischen Sanierung von Gebäuden sei eindeutig „vom Bund anerkannt“. Zudem sei dies von den Kommunen ausdrücklich so gewünscht gewesen. Damit habe man einen „Sanierungsstau“ aufgelöst, der sonst nicht bezahlbar gewesen sei, sagte Meiser. Die Studie habe die besondere Lage des Saarlandes nicht berücksichtigt, sondern alle Bundesländer „über einen Kamm geschert“. jöw




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