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Studiengebühren im Saarland erst mal ausgesetzt

Saarbrücken. Der größte Teil der saarländischen Studenten wird Anfang Januar Post von seiner Hochschule erhalten. Der Inhalt könnte einige Empfänger verwirren, die die aktuelle Diskussion um die Studiengebühren nicht in allen Details verfolgt haben.

Die Hochschulen, so Wissenschaftsminister Christoph Hartmann und der Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz, Unipräsident Volker Linneweber, werden ihren Studenten mitteilen, dass die Studiengebühren zunächst ausgesetzt werden, da sie demnächst abgeschafft werden sollen.

Mit dem Verfahren wollten Landesregierung und Hochschulen „bürokratischen Unsinn“ vermeiden, so Hartmann. Sonst wäre im Januar die politisch gewollte Abschaffung der Gebühren mit der dann noch gültigen alten Regelung kollidiert, wonach Studiengebühren bei der Rückmeldung zu Semesterbeginn fällig werden. Die Hochschulen hätten das Geld nach der Gesetzesänderung rücküberweisen müssen.

Die Einnahmeausfälle der Hochschulen durch die Studiengebühren will die Landesregierung ausgleichen, so Hartmann. Der Saar-Uni, so Linneweber, fehlten künftig rund elf Millionen Euro im Jahr. Zu den Kompensationszahlungen kündigten Minister und Uni-Präsident weitere Gespräche an. Denn erstattet werden die „bisher frei verfügbaren Einnahmen“. Darüber müsse noch im Detail gesprochen werden.

Als wichtig sieht der Uni-Präsident jedoch die Zusage des Ministers, dass diese Zahlungen „nicht kapazitätsrelevant“ seien. Das bedeutet, dass sie in den Numerus-clausus-Fächern nicht auf die Zahl der Studienplätze durchschlagen. Sonst wäre der durch die Studiengebühren beabsichtigte Effekt, Studienbedingungen zu verbessern, verpufft.

Über die Verteilung der Kompensationszahlungen sei an der Uni noch nicht gesprochen worden, so Linneweber. Dort hätten sich die aus Hochschul-Vertretern und Studenten besetzten Gremien in den Fakultäten bewährt. Ob sie beibehalten werden, müsse diskutiert werden. byl




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