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Toscani will Melcher feuern

Kulturminister Stephan Toscani (CDU) schlägt dem Kuratorium der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz vor, den beurlaubten Vorstand Ralph Melcher fristlos zu kündigen.

Kulturminister Stephan Toscani (CDU) schlägt dem Kuratorium der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz vor, den beurlaubten Vorstand Ralph Melcher fristlos zu kündigen.

Saarbrücken. Kulturminister Stephan Toscani (CDU) greift als Kurator bei der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz (SSK) durch. Nach Informationen der Saarbrücker Zeitung bereiten Juristen des von Toscani eingesetzten Aufklärungsstabes die fristlose Kündigung des seit April vom Dienst suspendierten SSK-Chefs Ralph Melcher vor. Die zwölf Mitglieder des SSK-Kuratoriums sind für Freitag, 10 Uhr, zu einer Sondersitzung geladen. Auf der Tagesordnung steht: „Neuer Ermittlungsstand in Bezug auf den beurlaubten Vorstand Dr. Ralph Melcher und mögliche personal- und strafrechtliche Konsequenzen.“ Offenbar hat Toscanis Aufklärungsstab konkrete Hinweise dafür gefunden, dass der Stiftungschef Melcher seine Kompetenzen bei der Auftragsvergabe an den Projektsteuerer Gerd Marx überschritten haben soll. Zudem liegt nach SZ-Informationen seit Freitag die zweite Anklage der Staatsanwaltschaft gegen Melcher vor. Ein Sprecher der Anklagebehörde machte dazu keine Angaben. Die erste Anklage wegen Untreue in 44 Fällen im Zusammenhang mit Luxusreisen und teueren Arbeitsessen in Gourmetrestaurants wurde bereits im April erhoben und war Anlass für die Suspendierung durch Ex-Kulturminister Karl Rauber (CDU).

In der zweiten Anklage, die angeblich fünf Komplexe umfassen soll, nimmt die Staatsanwaltschaft das Verhältnis zwischen Stiftungsvorstand Melcher und dem Projektsteuerer Marx, gegen den ebenfalls wegen Korruptionsverdacht ermittelt wird, intensiver unter die Lupe. So wird beispielsweise ein von Marx veranstalteter mehrtägiger „Herrenabend“ mit guten Essen, Kultur und teuerem Wein aufgelistet. An diesem Treffen, das an einem November-Wochenende 2006 stattfand und nach Straßburg und Phalsburg führte, soll neben Melcher und zwei Berliner Professoren auch der frühere Kultusminister Jürgen Schreier (CDU) zumindest zeitweise teilgenommen haben. Marx soll für einzelne seiner Gäste neben den Bewirtungen auch die Hotelübernachtungen bezahlt haben. Die Staatsanwaltschaft wirft in diesem Zusammenhang Melcher Vorteilsnahme vor.

Thema der Anklage ist nach Informationen unserer Zeitung auch ein Beraterhonorar, das Melcher seinem Projektsteuerer Marx, dem er dienstlich wiederum große Aufträge erteilte, in Rechnung gestellt hat. Im Mai 2009 wurden demnach von Marx 8225 Euro auf Melchers Konto überwiesen. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft handelt es sich hier um Schmiergeld. Bei Durchsuchungen wurde eine Rechnung Melchers an Marx für Beratungsleistungen (47 Stunden zu 175 Euro) in museumsspezifischen Fragen gefunden. Einige der detailliert aufgelisteten angeblichen Beratungstermine kamen den akribischen Ermittlern aber bekannt vor. An diesen Tagen trafen sich doch angeblich Melcher und Marx bereits auf Stiftungskosten zu Arbeitsessen, in deren Rahmen auch Champagner geflossen sein soll.
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