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Ulrich und die Jamaika-Frage: Saar-Grünen-Chef bestreitet Zusammenhang zwischen Job und Koalition

Saarbrücken. Karl-Theodor Elig spricht Klartext. Der Chef der Saarbrücker IT-Firma „Think & Solve“ gibt vor dem „Ostermann-Untersuchungsausschuss“ zu Protokoll: „Wenn einer meiner Gesellschafter auf die Idee kommen würde, mir bei Einstellungen reinzureden, müsste er sich einen neuen Geschäftsführer suchen.“ Der Pfälzer Elig lässt keinen Zweifel aufkommen: Personal ist Chefsache. Er habe 2001 Hubert Ulrich, heute Grünen-Fraktions- und Parteichef, für Vertrieb und Marketing eingestellt. Sein Mitgesellschafter und „alter Kampfgefährte Hartmut Ostermann“, habe sich nie ins operative Geschäft eingemischt. Kennen gelernt habe er Ulrich bei einer Veranstaltung mit Ex-SPD-Ministerpräsident Reinhard Klimmt. Elig, früher SPD-Mitglied und mittlerweile bei den Grünen, lobt seinen Ex-Kollegen Ulrich in höchsten Tönen: „Der war für uns bares Geld wert.“

Nahm FDP-Kreischef Einfluss auf die Regierungsbildung?

Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob der Unternehmer und FDP-Kreischef Hartmut Ostermann Einfluss auf die Regierungsbildung nach der Landtagswahl 2009 genommen hat. Elig bestätigt vor dem Ausschuss durchweg die Aussagen von Ulrich, der zuvor über seine Berufstätigkeit berichtet hat. 2001 wechselte der Wirtschaftsingenieur – damals ohne Mandat – von einem Saarlouiser Betrieb als leitender Mitarbeiter zu „Think & Solve“. Nach seinem Einzug in den Bundestag Ende 2002 wirkte er als Teilzeit-Marketingmitarbeiter (25 Prozent) für 1500 Euro im Monat weiter. Vor den Koalitionsverhandlungen im Herbst 2009 sei der Arbeitsvertrag aufgelöst worden. Broschüren erstellen, Internetauftritt, Marktbeobachtung und Öffentlichkeitsarbeit nannte Ulrich als Beispiele seiner Tätigkeit. SPD und Linken war dies nicht detailliert genug.

CDU: Opposition lügt und verleumdet

Ulrich und Elig betonten übereinstimmend, dass der Job bei der IT-Firma in keinem Zusammenhang mit der Jamaika-Koalition stünde. „Irgendwann in den Jahren nach 2001“ will Ulrich erfahren haben, dass Ostermann Minderheitsgesellschafter bei der Firma ist. Für Ausschusschef Roland Theis (CDU) ist nach den beiden Aussagen klar: „Die Vorwürfe der Opposition sind widerlegt. Wer jetzt noch behauptet, es gebe einen Zusammenhang zwischen Ulrichs früherem Job und der Regierungsbildung, der lügt und verleumdet.“ Für SPD-Obmann Stefan Pauluhn gibt es dagegen rund um die Tätigkeit, Bekanntschaften und Freundschaften „noch Dinge aufzuarbeiten.“ Rolf Bierbaum (Linke) bewertet die Aussagen als „unbefriedigend“.
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