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Unsichere Zukunft für Saar-VV

Vor zwanzig Jahren wurde im Saarland das erste ÖPNV-Gesetz verabschiedet, vor zehn Jahren der Saar-VV ins Leben gerufen. „Seitdem hat sich die Welt komplett geändert“, sagte Astrid Klug ( SPD ), im Saar-Wirtschaftsministerium als Abteilungsleiterin für das Thema Verkehr zuständig, gestern auf einer Veranstaltung der Arbeitskammer zur Zukunft des Nahverkehrs im Saarland. Insofern sei es an der Zeit, überkommene Strukturen zu überarbeiten und Reformen anzuschieben: „Nach zehn Jahren Saar-VV ist die Zeit für Anfangs-Kompromisse vorbei“, sagt Klug. „Der Markt muss über den Wettbewerb funktionieren.“

Seit Jahren entwickelt sich der Öffentliche Nahverkehr im Saarland in die falsche Richtung. Die Nutzerzahlen gehen kontinuierlich zurück: Während 2009 noch 77,8 Millionen Personenbeförderungen gezählt wurden, waren es 2014 nur noch 73 Millionen. Gleichzeitig steigen die Einnahmen – von 71 Millionen Euro 2009 auf 81 Millionen im vergangenen Jahr. „Das zeigt, dass immer weniger Nutzer immer mehr zahlen müssen“, sagt Arbeitskammer-Experte Jürgen Meyer. „Irgendwann wird das System kollabieren.“

Lösungen kann aber auch Klug nicht präsentieren. Das geplante ÖPNV-Gesetz hänge in der Warteschleife, weil auch weiterhin nicht geklärt sei, wie viel Geld vom Bund über die Regionalisierungsmittel zur Verfügung stehen, um die Kosten für Bus- und Bahnverkehr zu decken. Statt der bisherigen 7,4 Milliarden Euro fordern die Länder 8,5 Milliarden. Für das Saarland, dem bisher 96,3 Millionen Euro zustehen, geht es um zehn Millionen mehr oder weniger. Außerdem fordern die Länder eine zweiprozentige Steigerung pro Jahr. „Ohne genaue Zahlen bleiben viele offene Stellen im Gesetzesentwurf“, sagt Klug.

Klar ist laut Klug, dass die Strukturen im Land effektiver werden sollen. Aktuell gibt es zahlreiche Aufgabenträger, die für ihre jeweiligen Regionen Verkehrsleistungen bestellen. Ziel sei es, die Verantwortung stärker in der Verkehrsgesellschaft VGS zu bündeln, die mit dem Zweckverband Personennahverkehr verschmolzen werden soll, der die Interessen der Landkreise und des Landes vertritt. „Dadurch sollen Schnittstellenverluste verringert werden,“ sagt Klug. Einen übergeordneten Aufgabenträgerverbund, der den Verkehr landesweit organisiert, werde es aktuell aber nicht geben, sagt sie.

In der Diskussion um künftige Ausschreibungen gibt es einen klaren Dissens zwischen Klug und den Vertretern der Gewerkschaften EVG und Verdi, Ralf Damde und Andreas Jung . Während die Gewerkschaften fordern, bei einer Neuausschreibung die Übernahme des Personals zwingend vorzuschreiben – und zwar zu den bisherigen Bedingungen, hält Klug das für kontraproduktiv. Sinnvoller sei es stattdessen, den neuen Betreiber zu verpflichten, den Arbeitnehmern ein Angebot zu unterbreiten – im Rahmen seiner Betriebsplanung. Zwar habe die Personalübernahme den Vorteil, dass Pannen beim Betreiberwechsel reduziert würden, aber gleichzeitig würden dadurch Strukturen erhalten, die weniger marktfähig sind. Auch sei es für Anbieter schwierig, ein Angebot zu erstellen, wenn unklar ist, wie genau sich bei einem Zuschlag die Personalkosten darstellen.

Völlig offen blieb bei der Arbeitskammer-Veranstaltung, wie es gelingen könnte, neue Fahrgäste für den Nahverkehr zu begeistern. Denn, so Klug, „die Tarifstruktur im Saarland ist zu kompliziert und zu teuer, um neue Kunden zu gewinnen“. Saarbahn-Chef Andreas Winter plädierte dafür, bestehende erfolgreiche Angebote auszubauen, statt neue unsichere Angebote ins Leben zu rufen. „Angesichts der Finanzierungsfragen müssen wir die Diskussion über Prioritäten führen“, sagte er. Alternative Finanzierungskonzepte wie die Beteiligung von Handelsketten am Nahverkehr seien zwar willkommen, aber wohl nur lokal durchzusetzen, hieß es.

 

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HintergrundZum zehnten Gründungs-Geburtstag schickt der Saarländische Verkehrsverbund einen Jubiläumsbus auf Tour. Die Stationen: 16. September, 11 bis 13 Uhr, Saarbrücken : Schloss, 17. September, 13 bis 18 Uhr, Völklingen: Adolf-Kolping-Platz, 18. September, 13 bis 18 Uhr, Homburg: Christian-Weber-Platz, 19. September, 10 bis 16 Uhr, Saarbrücken : Europagalerie, 21. September, 13 bis 18 Uhr, Neunkirchen: Stummplatz, 22. September, 13 bis 18 Uhr, Saarlouis: Kleiner Markt, 23. September, 13 bis 18 Uhr, Dillingen: Gleisdreieck, 24. September, 13 bis 18 Uhr, Lebach: Bahnhof, 25. September, 13 bis 18 Uhr, St. Wendel: Schlossplatz, 26. September, 10 bis 14 Uhr, Merzig: Fußgängerzone. red
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