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Verfolgungsjagd durch Saarbrücken - durfte die Polizei schießen?

Nur durch einen Schuss auf den Autoreifen konnten Polizeibeamte in Saarbrücken einen Flüchtigen in der Nacht zum Mittwoch (09.01.2013) stoppen. Hier die Bremspuren, fotografiert am nächsten Morgen.

Nur durch einen Schuss auf den Autoreifen konnten Polizeibeamte in Saarbrücken einen Flüchtigen in der Nacht zum Mittwoch (09.01.2013) stoppen. Hier die Bremspuren, fotografiert am nächsten Morgen.

Von SZ-Redakteur Johannes Schleuning

Saarbrücken. Der Schuss fällt gegen drei Uhr in der Nacht. Abgefeuert aus einer Polizeipistole. Die Kugel trifft zielsicher den linken hinteren Reifen eines Peugeot 405 mit französischem Kennzeichen. Doch der Fahrer, ein angetrunkener 38-Jähriger, lässt sich davon offenbar nicht beirren. Er drückt aufs Gas. Die Verfolgungsjagd der Polizei beginnt von Neuem.

Was sich anhört wie eine Szene aus einem Fernsehkrimi, spielte sich am frühen Mittwochmorgen mitten im schlafenden Saarbrücken ab. Und es wirft die Frage auf: Wann darf ein Polizist eigentlich die Waffe ziehen und schießen?
Nach Angaben der Polizei ging gegen 2.40 Uhr ein Anruf ein, wonach zwei angetrunkene Männer vor einem Vergnügungslokal in der Mainzer Straße randalierten. Als Beamte dort eintrafen, war jedoch einer der beiden Männer soeben davongefahren – und hatte dabei einen parkenden Pkw gerammt und beschädigt. Also nahmen die Beamten die Verfolgung auf. Zwei Mal versuchten sie nach Angaben der Polizei, den Wagen des 38-Jährigen zu stoppen.

Dieser rammte ein weiteres Fahrzeug, überfuhr rote Ampeln und landete am oberen Ende der Feldmannstraße schließlich mit seinem Wagen in einem Zaun. Das Polizeiauto stoppte unmittelbar dahinter. Als die Beamten ausstiegen, um den Mann zu stellen, habe dieser jedoch den Rückwärtsgang eingelegt und das Polizeiauto so weit nach hinten geschoben, dass er wenden und wieder davon rasen konnte. Dabei habe ein Beamter zur Seite springen müssen, um nicht von dem Wagen erfasst zu werden. Um die erneute Flucht zu verhindern, schoss nun einer der beiden Beamten auf den linken hinteren Reifen. Durfte er das?

Ja, sagt die Polizei. In Paragraf 56 des saarländischen Polizeigesetzes heißt es: „Schusswaffen dürfen nur gebraucht werden, wenn andere Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges erfolglos angewendet worden sind oder offensichtlich keinen Erfolg versprechen.“ Im Falle des flüchtenden 38-Jährigen sei dies offenkundig der Fall gewesen, sagt Polizeisprecher Georg Himbert. Im Gesetz heißt es zudem: „Beim Schusswaffengebrauch gegen ein Kraftfahrzeug ist anzustreben, das Fahrzeug fahruntüchtig zu machen.“ Auch hier habe der Beamte also richtig gehandelt, so Himbert.

Schüsse der saarländischen Polizei fallen eher selten, in den Jahren 2006 bis 2009 so etwa kein einziger. 2010 wurde dagegen nach Polizeiangaben sechs Mal ein Schuss zur Fluchtvereitelung abgegeben, ohne dass es jedoch Verletzte gab. Bei einem weiteren Schuss aus Notwehr wurde eine Person verletzt. Einen solchen Fall gab es auch im Jahr 2011. Für 2012 liegen noch keine Zahlen vor. In den 80er Jahren war nach einer Verfolgungsjagd ein Mann von der Polizei erschossen worden.

Den flüchtenden Peugeot-Fahrer mit plattem Reifen konnte die Polizei übrigens zu guter Letzt im Tiroler Weg stellen – eine Sackgasse. Den 38-Jährigen erwartet nun eine Strafanzeige unter anderem wegen Unfallflucht und Gefährdung des Straßenverkehrs.



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