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Viele Brücken im Saarland sind marode

Die Grünen haben ihr Herz für Autofahrer entdeckt. Der Bundestagsabgeordnete Markus Tressel aus Bous löchert die Bundesregierung mit allerlei Fragen zum Zustand jener Brücken im Saarland, die dem Bund gehören. Es geht konkret um Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen , 624 der landesweit 1078 Brücken .

Der Befund diverser Anfragen Tressels an das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium lautet: Nirgendwo in Deutschland sind die Bundes-Brücken so marode wie im Saarland. 27,4 Prozent der Brückenfläche sind in einem Zustand, den das Verkehrsressort als „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“ einstuft. Wobei es für ein „ungenügend“ schon reiche, wenn im Geländer Gitterstäbe fehlten, die Standsicherheit also nicht gefährdet sei. „An keiner Stelle ist Gefahr im Verzug“, stellt das saarländische Verkehrsministerium klar. Aus den vom Bund vorgelegten Zahlen lässt sich auch erkennen, wie sich der Zustand der Brücken in den vergangenen Jahren verschlechtert hat (siehe Grafik).

Die Verantwortung für diesen Missstand liegt aus Tressels Sicht aber nicht nur in Berlin, sondern auch in Saarbrücken . Der Bund bezahlt zwar die Bundesbrücken, aber für Planung, Bau und Erhaltung der Bundesfernstraßen sind die Bundesländer zuständig, im Saarland der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS), der dem Wirtschaftsministerium untersteht.

Tressel wollte vom Bundesverkehrsministerium nun wissen, was der Grund für den maroden Zustand der Brücken im Saarland ist. Der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann ( CDU ) antwortete: „Der Zustand lässt sich aus dem im Bundesvergleich relativ alten Brückenbestand erklären.“ Von den 53 Brücken , die die Note „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“ bekommen haben, seien allein 46 zwischen 1949 und 1974 errichtet worden.

Tressel entgegnet, auch in den anderen Bundesländern seien die meisten Brücken in dieser Zeit erbaut worden. „Ich gehe davon aus, dass die Bundesregierung ihren roten und schwarzen Parteigenossen kein schlechtes Zeugnis ausstellen will und deswegen ausweichend antwortet“, so Tressel. Es sei auffällig, dass andere Bundesländer mit ähnlichen Brückenfläche mehr Geld beim Bund für die Brückensanierung abgerufen hätten – mit dem Ergebnis, dass es dort nicht so viele marode Brücken gebe. Laut Bundesverkehrsministerium hat das Saarland beim Bund in den vergangenen zehn Jahren 91 Millionen Euro für Brücken abgerufen, Schleswig-Holstein mit einer vergleichbaren Brückenfläche aber 146 Millionen und Hamburg mit weniger Fläche 110 Millionen. „Gibt es etwa zu wenige Stellen im Landesbetrieb für Straßenbau , so dass die personellen Kapazitäten fehlen, damit Brückensanierung geplant und beim Bund beantragt werden können?“, fragt Tressel.

Verkehrsministerin Anke Rehlinger ( SPD ) erklärte, die Mittel zur Erhaltung der Autobahnen und Bundesstraßen im Saarland seien in den letzten Jahren von 38,5 Millionen Euro im Jahr 2011 auf 70 Millionen in diesem Jahr gestiegen. Ihr Ziel sei, dass von den Erhaltungsmitteln mehr in die Brücken fließt. Warum aber die Verschlechterung der Bausubstanz in den letzten Jahren? Die Belastung durch den Schwerlastverkehr nehme immer stärker zu. Und in früheren Jahren seien „wenige Projekte in Angriff genommen worden“. Das habe dazu geführt, dass an vielen Stellen noch kein Baurecht vorhanden sei. „Nach der Übernahme des Ministeriums haben wir 2012 dafür gesorgt, dass durch zusätzliche Ingenieursstellen beim Landesbetrieb für Straßenbau die Dinge beschleunigt werden“, so Rehlinger. Der LfS arbeite „mit Engagement und hoher Effizienz“ an der Brückenerneuerung. Damit die anstehenden Erhaltungsmaßnahmen geplant werden könnten, habe die Landesregierung die Haushaltsmittel für die Planung und Bauaufsicht von rund drei auf 4,75 Millionen Euro pro Jahr erhöht.  
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