Saarland: Gefahr durch Kühe auf der Fahrbahn zwischen Wadrill und Gehweiler. (12:29)

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Völklingen befürchtet schwere Ausfälle bei Gewerbe- Steuer

Völklingen. In ihrem einstimmig vom Stadtrat beschlossenen Haushaltsplan für 2009 setzten die Völklinger Politiker auf eine sprudelnde Gewerbesteuer. Der Plan setzt darauf, dass - nach den für 2008 erwarteten 52,1 Millionen Euro - im Jahr 2009 immerhin noch 36,4 Millionen Euro fließen. Weil aber die Autokrise auch Saarstahl erfasst, den mit Abstand größten Gewerbesteuerzahler, könnten nun die Einnahmen sogar gegen Null tendieren.

Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU, Foto: bub) bestätigte gestern auf SZ-Anfrage, es sei damit zu rechnen, dass die Krise sich weit früher als erwartet auf die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt auswirke. Die Grundlagen des Haushaltes könnten verändert werden, und, so Lorig: "Es wird ganz eng." Er habe angesichts dieser Situation bereits erste Maßnahmen eingeleitet. Mehr dazu wollte Lorig wegen eines bevorstehenden Gesprächs mit Innenminister Klaus Meiser (CDU) noch nicht sagen.

"Vorerst" werde Saarstahl gemäß einem Bescheid des zuständigen Finanzamtes Gewerbesteuern nicht zahlen, die im Haushalt als Einnahmen angesetzt seien, erfuhr CDU-Stadtratsfraktionschef Gerhard Scherschel. Dies bedeute, dass die Stadt alle Ansätze neu überdenken müsse, insbesondere auch die freiwilligen Ausgaben für Vereine, Kultur und Sport. Stellenausschreibungen seien zunächst zu streichen - ausgenommen die für Ausbildungsplätze, die zur Erneuerung des städtischen Personals notwendig seien.
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