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Wenn aus Pannen Knöllchen werden

Püttlingen. „Würde ein Handwerker mit einer solchen Fehlerquote arbeiten, wäre er wegen der ganzen Reklamationen in drei Tagen pleite.“ Hans-Peter Grün, Geschäftsführer des Püttlinger Sachverständigenbüros VUT, lässt keinen Zweifel am Skandalpotenzial seiner Studie. In den letzten Wochen haben er und sein Team über 1800 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen überhöhter Geschwindigkeit auf Deutschlands Straßen unter die Lupe genommen. Ergebnis: Nur knapp 15 Prozent waren einwandfrei, in mehr als 80 Prozent entdeckten die Experten Fehler. Die Bandbreite reicht von unvollständigen Akten über falschen Messgeräteaufbau bis hin zu Verwechslungen von Autos. In jedem 20. Fall waren die Mängel so gravierend, dass kein Bußgeldbescheid hätte erlassen werden dürfen.
 
Es handelt sich um Verfahren aus der gesamten Republik, die sich zwischen April 2007 und Februar 2009 zugetragen haben. Und, ganz wichtig: Es handelt sich um angebliche oder reale Delikte, gegen die von den Betroffenen Widerspruch eingelegt wurde. Das bedeutet, dass die Zahlen, die Grün gestern veröffentlichte, nicht für alle Temposünden gelten. Sondern nur für die, die der vermeintliche Verursacher angezweifelt hat – das können schon mal 15 Prozent der Bußgeldbescheide eines Jahres sein.

Was Grün herausgefunden hat, nennt der Automobilclub AvD „ernüchternd“ und „erschreckend“. Grün, früher selbst in führender Position in der Verkehrsüberwachung im Saarland tätig, macht dafür vor allem Schlamperei der Behörden verantwortlich. Die Polizisten, die messen oder auswerten, dann die Sachbearbeiter in den Bußgeldstellen – „viele arbeiten nicht gewissenhaft“, sagt Grün. Anderen fehle es an Fachkenntnis, zudem sei die Kommunikation untereinander häufig mangelhaft. So kommt es vor, dass eine Frau in einem kleinen Smart mit Tempo 156 geblitzt wird – ihr Auto in der Spitze aber nur 134 Stundenkilometer schafft; die Polizei hatte die Fahrzeuge auf dem Beweisfoto verwechselt. Oder es passiert, dass ein älterer Herr mit 111 km/h erwischt wird, wo nur 30 erlaubt sind. Über 80 zu schnell? Nein, ganz falsch: Die 111 waren in Wirklichkeit drei Striche – das Zeichen für eine ungültige Messung.

Andere Akten sind so fehler- oder lückenhaft, dass es nie ein Verfahren hätte geben dürfen, erklärt Grün. Mal wurde die Messtoleranz nicht abgezogen, sondern dazugerechnet; mal wurde wegen einer so genannten Doppelreflektion aus Tempo 50 plötzlich Tempo 100; mal wurde gegen den Grundsatz des „aufmerksamen Messbetriebs“ verstoßen. Der besagt, dass der Polizeibeamte am Straßenrand jede einzelne Messung verfolgen muss. Hält er aber ein Nickerchen oder holt er sich irgendwo einen Kaffee (und man kann das zum Beispiel mit einem Handyfoto beweisen), steigen die Chancen, dass das Verfahren zügig eingestellt wird. Viele, die bei Grün in Püttlingen Hilfe suchen, hoffen natürlich genau darauf. Wie es aussieht, ist diese Hoffnung regelmäßig berechtigt. Thomas Schäfer
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