A6 Metz/Saarbrücken Richtung Kaiserslautern AS Sankt Ingbert-West Standstreifen blockiert, Gefahr durch defektes Fahrzeug (07:44)

A6

Priorität: Sehr dringend

9°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
9°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

Wieder Diskussionen um das Saarlandmuseum

Was war der Grund dafür, dass der damalige Kulturminister Karl Rauber ( CDU ) im Frühjahr 2011 den Weiterbau des Vierten Pavillons am Saarlandmuseum stoppte? Auf diese Frage konzentriert sich die politische Debatte um den Skandalbau, die am Mittwoch im Landtag ihre Fortsetzung erfährt. Der CDU-Abgeordnete Christian Gläser hatte vor zwei Wochen eine eindeutige Antwort auf die Frage geliefert. Per Pressemitteilung erläuterte er, „dass allein die spätestens seit Mai 2011 bekannte Finanzierungslücke von drei Millionen Euro zum Baustillstand geführt habe“.

Nun pfeift CDU-Fraktionschef Klaus Meiser seinen Abgeordneten zurück. Er attestierte Gläser „eine absolut verkürzte Sicht der Dinge“. Meiser: „Die Frage, ob eine Lücke von drei Millionen besteht, führt nicht dazu, dass Sie ein solches Vorhaben stoppen.“ Die Unterbrechung des Baus habe hauptsächlich darauf basiert, dass die Firma WPW in einem Gutachten Planungsmängel festgestellt und der damalige Interims-Chef Meinrad Maria Grewenig zudem Baumängel beklagt habe. „Auf dieser Grundlage musste der damalige zuständige Minister den Weiterbau aussetzen, bis die Dinge geklärt sind“, so Meiser.

Im Untersuchungsausschuss hatten beteiligte Firmen kürzlich allerdings Pfusch-Vorwürfe bestritten und nahegelegt, beim WPW-Gutachten könne es sich um ein „Gefälligkeitsgutachten“ gehandelt haben, um den Stopp der Bauarbeiten zu legitimieren. Also gar keine Baumängel? Als Beleg dafür deutet Grünen-Chef Hubert Ulrich , dass mehrere Firmen, die bis 2011 am Bau beteiligt waren, nun wieder mit im Boot sind.

Nur in wessen Interesse soll der Baustopp gewesen sein? Zumal doch eigentlich klar gewesen sein müsste, dass er am Ende um einiges teurer werden könnte als jene drei Millionen Euro , die damals zum Weiterbau fehlten? Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine („einmaliges Desaster“) machte sich gestern über die Finanzierungslücke lustig. „In meiner Regierungszeit wäre das ein Anruf von einer Minute beim Finanzminister gewesen, um die Angelegenheit zu klären.“

Grüne und Piraten haben ihre eigene Theorie entwickelt. Die von Grünen-Fraktionschef Ulrich geht so: In der CDU habe es im Frühjahr 2011 einen Machtkampf zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer und Stephan Toscani um die Nachfolge von Peter Müller als Ministerpräsident gegeben. Ein nochmaliger Kostenanstieg um drei Millionen Euro hätte Kramp-Karrenbauer schwer beschädigen können, weil sie bereits im Wahlkampf 2009 falsche Kosten genannt habe. Also hätten sich 2011 Kramp-Karrenbauers Leute, zu denen auch der damalige Kulturminister Rauber zählte, als Ablenkungsmanöver einen Baustillstand überlegt. Zumal damals die Abrechnungs-Vorwürfe gegen Stiftungsvorstand Ralph Melcher und Projektsteuerer Gerd Marx hochkochten. Ulrich: „Eine pure Vermutung, aber eine andere Erklärung gibt es nicht.“

Die Opposition fürchtet nun, dass durch die Unterbrechung des Weiterbaus und die neuen Änderungspläne Mehrkosten von bis zu 20 Millionen Euro auf das Land zukommen könnten. SPD-Fraktionschef Stefan Pauluhn wagte sich als einziger, einen Zeitpunkt für die Eröffnung zu nennen. „Wir haben eine Zielvorstellung, dass das Museum noch in dieser Legislatur (bis 2017) eröffnet werden kann“, sagte er. Pirat Michael Neyses tippt eher auf die nächste oder erst übernächste Wahlperiode – also erst nach 2022.
 
Hat dir dieser Artikel gefallen?
Ja Nein